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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17, - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0169  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0118  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0109  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0139  
Ö 5  
Baumaßnahme (Anbau) an der städtischen Kindertageseinrichtung Sodinger Str. 553 und Fällung von zwei Ahornbäumen
Enthält Anlagen
2018/0193  
Ö 6  
Anfrage: Planungsstand der Indoor-Kolumbarienanlage auf dem Ostfriedhof (Horsthauser Friedhof)
Enthält Anlagen
2018/0189  
Ö 7  
Anfrage: Weitere Planungen bezüglich des Holthauser Friedhofs
Enthält Anlagen
2018/0185  
Ö 8  
Anfrage: Baumfällungen auf der Gysenbergstraße
Enthält Anlagen
2018/0184  
Ö 9  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zum Verbindungsweg Ringstraße - Kirchstraße
Enthält Anlagen
2018/0186  
Ö 10  
Lärmaktionsplan für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0148  
Ö 11  
Antrag: Erstellung Gutachten Radweg Kirchstraße in Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0190  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Verwaltung wird gebeten ein Ingenieurbüro für Radwegebau mit der Planung der Ertüchtigung des Radwegs an der Kirchstraße zu beauftragen. Bis zur Klärung ist auf der Richtungsfahrbahn nach Sodingen-Zentrum aus Sicherheitsgründen eine 30-km/h-Strecke einzurichten.

 

   
    14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Herr Hagedorn erklärt sich für befangen. Er nimmt weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil.

 

Herr Becker schlägt seitens der Verwaltung vor, den zweiten Teil des Beschlussvorschlages zu ändern und einen Prüfauftrag zu formulieren.

 

geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten ein Ingenieurbüro für Radwegebau mit der Planung der Ertüchtigung des Radwegs an der Kirchstraße zu beauftragen.

Bis zur Klärung ist zu prüfen, ob auf der Richtungsfahrbahn nach Sodingen-Zentrum aus Sicherheitsgründen eine 30-km/h-Strecke eingerichtet werden kann. 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

dafür:

8

6

2

 

dagegen:

 

 

 

 

Enthaltung:

2

 

1

1

 

Ö 12  
Maßnahmenbeschluss zur Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel
Enthält Anlagen
2018/0156  
Ö 13  
Anfrage: Parksituation in der Paul-Gerhardt-Straße
Enthält Anlagen
2018/0183  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrssituation vor der Sparkasse in Horsthausen
Enthält Anlagen
2018/0182  
Ö 15  
Anfrage: Zustand der Station "Herne-Börnig"
Enthält Anlagen
2018/0187  
Ö 16  
Anfrage: Mögliche Standorte von Elektro-Ladesäulen im Bezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0188  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung