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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17, - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0169 | ||||
| Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0118 | ||||
| Ö 3 | Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0109 | ||||
| Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0139 | ||||
| Ö 5 | Baumaßnahme (Anbau) an der städtischen Kindertageseinrichtung Sodinger Str. 553 und Fällung von zwei Ahornbäumen | 2018/0193 | ||||
| Ö 6 | Anfrage: Planungsstand der Indoor-Kolumbarienanlage auf dem Ostfriedhof (Horsthauser Friedhof) | 2018/0189 | ||||
| Ö 7 | Anfrage: Weitere Planungen bezüglich des Holthauser Friedhofs | 2018/0185 | ||||
| Ö 8 | Anfrage: Baumfällungen auf der Gysenbergstraße | 2018/0184 | ||||
| Ö 9 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zum Verbindungsweg Ringstraße - Kirchstraße | 2018/0186 | ||||
| Ö 10 | Lärmaktionsplan für die Stadt Herne | 2018/0148 | ||||
| Ö 11 | Antrag: Erstellung Gutachten Radweg Kirchstraße in Sodingen | 2018/0190 | ||||
| Ö 12 | Maßnahmenbeschluss zur Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel | 2018/0156 | ||||
| Ö 13 | Anfrage: Parksituation in der Paul-Gerhardt-Straße | 2018/0183 | ||||
| Ö 14 | Anfrage: Verkehrssituation vor der Sparkasse in Horsthausen | 2018/0182 | ||||
| Ö 15 | Anfrage: Zustand der Station "Herne-Börnig" | 2018/0187 | ||||
| Ö 16 | Anfrage: Mögliche Standorte von Elektro-Ladesäulen im Bezirk Sodingen | 2018/0188 | ||||
| 14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
| Ö 16 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Aktuell planen die Stadtwerke Herne einen weiteren Ausbau der Infrastruktur für Elektro-Autos und hat eine entsprechende öffentliche Förderung für zusätzliche Ladepunkte und Ladesäulen beantragt. Auch angesichts des noch immer begrenzten Nutzerkreises wundert es, dass es bis heute keinen öffentlich nutzbaren Ladepunkt für E-Autos im Bezirk Sodingen gibt und ein solcher anscheinend auch nicht in Planung ist.
Wir bitten daher um die Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung am 14. März 2018:
Herr Becker antwortet:
In Abstimmung mit der Stadtwerke Herne AG beantwortet der Fachbereich Tiefbau und Verkehr die Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1: Im November 2017 wurde durch die Stadtwerke Herne AG ein Förderantrag zur Errichtung bzw. Ertüchtigung von neun Ladesäulen im Stadtgebiet im Rahmen der Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur des Bundesverkehrsministeriums gestellt. Der Antrag umfasst sieben neue Einzelstandorte, wovon sich zwei der vorgeschlagenen Standorte im Stadtbezirk Sodingen befinden (am Lago sowie bei Edeka Vogel an der Gneisenaustraße). Derzeit läuft die Prüfung des Antrags durch den Fördergeber, so dass zum Umsetzungszeitpunkt aktuell keine Aussage getroffen werden kann.
Zu Frage 2: Am 08.02.2018 hat auf Veranlassung des Dezernats V eine Klausurtagung E-Mobilität stattgefunden, bei der unter anderem Vertreter der Stadtwerke Herne AG, der TU Dortmund, der HCR sowie der Verwaltung teilgenommen haben. Dort wurde das weitere gemeinsame Vorgehen zur Erstellung eines „Kommunalen Elektromobilitätskonzeptes“ für die Stadt Herne vereinbart. Ein entsprechendes Konzept wird als Folgemaßnahme des Masterplans klimafreundliche Mobilität derzeit unter Federführung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr vorbereitet. Das Konzept wird unter anderem eine Standortanalyse für alle Stadtbezirke enthalten. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr wird zu gegebener Zeit in den bürgerschaftlichen Gremien über den Stand der Planungen berichten. Aussagen zu konkreten Standortüberlegungen sind derzeit noch nicht möglich.
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| Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||