Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen

Bezeichnung:	der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium:	Bezirksvertretung Sodingen
Datum:	Mi, 14.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17, - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

2018/0169

14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen

Ö 1 - zur Kenntnis genommen

Herr Muhss erklärt das Verfahren bei einer Bürgerbeteiligung.

Die anwesenden Bürger und Mitglieder der Bezirksvertretung werden darauf hingewiesen,

dass heute nur die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu dieser Planung gegeben

wird.

Es erfolgt keine Beratung oder gar Beschlussfassung.

Der Öffentlichkeit wird außerdem bis zum 29.03.2018 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich zu der Planung zu äußern. Die Eingabe ist an die Stadt Herne, Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Postfach 101820, 44621 Herne zu richten.

Die Planunterlagen können vom 15.03.2018 bis zum 29.03.2018 im Technischen Rathaus (Foyer des Block B), Langekampstr. 36 während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt Herne (Montag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr) eingesehen werden. Auskünfte zu den Planunterlagen können zu den vorgenannten Zeiten vom Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Technisches Rathaus (1. Etage Block A, Raum A.124 – A.126 und A.128), Langekampstr. 36, erteilt werden.

Die Planunterlagen können außerdem im Internetauftritt der Stadt Herne (http://www.bauleitplanung.herne.de) sowie über den Internetauftritt des Umweltministeriums NRW (http://www.uvp.nrw.de) eingesehen werden.

Nach Vorstellung des Projektes durch Herrn Sterl und Frau Bonmann erhalten die Bürger und die Mitglieder der Bezirksvertretung die Möglichkeit, sich zu der Maßnahme zu äußern.

Hinweis der Schriftführung:

Die in der Sitzung gezeigten Präsentationen sind als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Herr Schilla zweifelt die in der Verkehrsprognose genannten Zahlen an. Er hält die vorgesehenen Parkmöglichkeiten für zu gering.

Er fragt, wann der 2. Bauabschnitt geplant ist.

Herr Sterl antwortet, dass der Zeitpunkt für den Beginn des 2. Bauabschnittes nicht festgeschrieben und auch nicht absehbar ist.

Herr Becker weist darauf hin, dass bei der Stadt Herne künftig Mobilitätskonzepte einen hohen Stellenwert besitzen werden. Jeder größere Betrieb wird künftig mit dem Thema konfrontiert werden. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr wird den Prozess begleiten.

Herr Pietas fragt nach dem möglichen Baubeginn.

Herr Krampe antwortet, dass abhängig vom Verfahrensablauf frühester Baubeginn im August 2018 sein kann, die Baumaßnahme wäre in diesem Fall Ende 2019/Anfang 2020 beendet.

Herr Hagedorn hält die vorgelegten Zahlen für sehr optimistisch gerechnet und hält ein Mobilitätskonzept auch dringend für erforderlich.

Herr Wixforth stellt fest, dass die Zahlen nicht schön gerechnet wurden und das Mobilitätskonzepte erst in einigen Jahren greifen werden.

Herr Sterl ergänzt, dass insgesamt mehr Stellplätze als erforderlich zur Verfügung stehen werden.

Herr Crede (Anwohner) stellt die Repräsentativität des Gutachtens in Frage, da scheinbar die Zahlen nur an einem Tag ermittelt wurden.

Mehrere der anwesenden Anwohner zweifeln die Richtigkeit der ermittelten Zahlen an.

Herr Schug (Anwohner) kritisiert, dass nicht auch die Ringstr. mit in die Überprüfung einbezogen wurde.

Herr Reinecke (Anwohner) regt an, ein Parkhaus zu bauen. Zudem sollten die Parkplätze kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.