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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17, - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0169  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0118  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0109  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0139  
Ö 5  
Baumaßnahme (Anbau) an der städtischen Kindertageseinrichtung Sodinger Str. 553 und Fällung von zwei Ahornbäumen
Enthält Anlagen
2018/0193  
Ö 6  
Anfrage: Planungsstand der Indoor-Kolumbarienanlage auf dem Ostfriedhof (Horsthauser Friedhof)
Enthält Anlagen
2018/0189  
Ö 7  
Anfrage: Weitere Planungen bezüglich des Holthauser Friedhofs
Enthält Anlagen
2018/0185  
Ö 8  
Anfrage: Baumfällungen auf der Gysenbergstraße
Enthält Anlagen
2018/0184  
Ö 9  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zum Verbindungsweg Ringstraße - Kirchstraße
Enthält Anlagen
2018/0186  
Ö 10  
Lärmaktionsplan für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0148  
Ö 11  
Antrag: Erstellung Gutachten Radweg Kirchstraße in Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0190  
Ö 12  
Maßnahmenbeschluss zur Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel
Enthält Anlagen
2018/0156  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/ Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel und den barrierefreien Ausbau vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 28.09.2017 – sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

                                                                    

   
    08.03.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/ Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel und den barrierefreien Ausbau vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 28.09.2017 – sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Becker gezeigte Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

16

8

5

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20180308_BV-Mitte (2327 KB) PDF-Dokument (1049 KB)    
   
    14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/ Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel und den barrierefreien Ausbau vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 28.09.2017 – sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

dafür:

11

6

3

2

dagegen:

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

   
    19.04.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/ Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel und den barrierefreien Ausbau vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 28.09.2017 – sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

6

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20180419_APS_Castroper Str (2532 KB) PDF-Dokument (1269 KB)    
Ö 13  
Anfrage: Parksituation in der Paul-Gerhardt-Straße
Enthält Anlagen
2018/0183  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrssituation vor der Sparkasse in Horsthausen
Enthält Anlagen
2018/0182  
Ö 15  
Anfrage: Zustand der Station "Herne-Börnig"
Enthält Anlagen
2018/0187  
Ö 16  
Anfrage: Mögliche Standorte von Elektro-Ladesäulen im Bezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0188  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
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