|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17, - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0169 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0118 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0109 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
01.03.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
07.03.2018 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Weidenbach erklärt sich für befangen. Er nimmt weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10.04.2018 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
2.2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.
3.3. Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.04.2018 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.
3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0139 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Baumaßnahme (Anbau) an der städtischen Kindertageseinrichtung Sodinger Str. 553 und Fällung von zwei Ahornbäumen | 2018/0193 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfrage: Planungsstand der Indoor-Kolumbarienanlage auf dem Ostfriedhof (Horsthauser Friedhof) | 2018/0189 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anfrage: Weitere Planungen bezüglich des Holthauser Friedhofs | 2018/0185 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfrage: Baumfällungen auf der Gysenbergstraße | 2018/0184 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zum Verbindungsweg Ringstraße - Kirchstraße | 2018/0186 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Lärmaktionsplan für die Stadt Herne | 2018/0148 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Antrag: Erstellung Gutachten Radweg Kirchstraße in Sodingen | 2018/0190 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Maßnahmenbeschluss zur Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel | 2018/0156 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfrage: Parksituation in der Paul-Gerhardt-Straße | 2018/0183 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Anfrage: Verkehrssituation vor der Sparkasse in Horsthausen | 2018/0182 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Anfrage: Zustand der Station "Herne-Börnig" | 2018/0187 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Anfrage: Mögliche Standorte von Elektro-Ladesäulen im Bezirk Sodingen | 2018/0188 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||