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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Nutzung des Resser Wäldchens - Mündlicher Vortrag der Emschergenossenschaft - | 2017/0386 | ||||
Ö 2 | InnovationCity roll out - Sachstandsbericht - | 2017/0373 | ||||
Ö 3 | Lärmaktionsplan der Stadt Herne, mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung | 2017/0361 | ||||
Ö 4 | Erstellung eines Brachflächenkatasters in Verbindung mit Erstellung eines Entsiegelungskatasters sowie systematischer Nacherfassung (ab ca. 1995) von Altlastenverdachtsflächen / schädlichen Bodenveränderungen und altlastenrelevanten Kleingewerbe | 2017/0358 | ||||
Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages | 2017/0355 | ||||
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0352 | ||||
Ö 7 | Bericht und Diskussion - Sachstand Auswirkungen geänderte Baumschutzsatzung | 2017/0390 | ||||
Ö 8 | Mögliche Einsatzbereiche von Mooswänden und/oder "City Trees" | 2017/0392 | ||||
Ö 9 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
Ö 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
Ö 10.1 | Anfrage - Verwendung von Recyclingpapier bei Druckerzeugnissen der Stadt Herne | 2017/0391 | ||||
14.06.2017 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Herr Stadtrat Friedrichs beantwortet die Anfrage folgendermaßen:
Einleitend ist festzustellen, dass der IT-Druck der Stadt Herne zu über 90 % Recyclingpapier verwendet.
Die gestellten Fragen werden vom Fachbereich 12 / Personal und Zentraler Service wie folgt beantwortet:
Frage 1: Gibt es Druckerzeugnisse, die derzeit nicht auf Recyclingpapier publiziert werden?
Frage 2: Wenn Ja: Um welche Produkte handelt es sich hierbei?
Antwort zu 1 u. 2: Insbesondere Druckerzeugnisse mit repräsentativem Charakter werden teilweise nicht auf Recyclingpapier gedruckt. Hierbei handelt es sich um Produkte, die über den Farbkopierer der stadteigenen Druckerei hergestellt werden bzw. Produkte, die von externen Druckereien gefertigt werden. wie z. B Flyer, Prospekte, Visitenkarten, Einladungskarten, Plakate etc..
Frage 3: Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, auch diese Druckerzeugnisse zukünftig auf recyceltem Papier herauszugeben?
Antwort zu 3: Hier ist im Einzelfall die Ausrichtung bzw. das Ziel der Druckerzeugnisse zu prüfen. Der Entscheidungsmaßstab ist ggf. zu überdenken. Die Fachbereiche sind hier entsprechend zu sensibilisieren.
Für den Farbkopierer im IT-Druck wird fast ausschließlich weißes Kopierpapier verwendet, da hier die Farben besonders zur Geltung kommen. Hier ist zu berücksichtigen, dass für Farbkopien auch hochweißes, gestrichenes Recyclingpapier zum Einsatz kommen könnte. Dies hätte aber eine erhebliche Kostensteigerung zur Folge, da die Kosten für das Recyclingpapier im Vergleich zum weißen Kopierpapier ca. 300 % höher sind.
Herr Gentilini von der SPD-Fraktion weist darauf hin, dass entsorgung herne zu 100% Recyclingpapier - auch ohne Farbverlust für die mehrfarbigen Broschüren – verwendet. Hierzu kann Frau Gerstler von entsorgung herne Auskunft geben.
Herr Stadtrat Friedrichs erklärt, die Verwendung von Recyclingpapier im Verwaltungsvorstand thematisieren zu wollen.
10.2. Mündliche Anfragen der Ausschussmitglieder
10.2.1. Herr Gentilini von der SPD-Fraktion bezieht sich auf die Gleisarbeiten in Höhe der Rottbruchstraße, für die 24 Stunden durchgearbeitet werden soll und betroffene Anwohner auf Kosten der DB in Hotels untergebracht werden sollen. Er fragt die Verwaltung, da der Streckenbereich ab Bochum Riemke auch Herner Gebiet betrifft, wieviele Streckenabschnitte wann betroffen sind.
Die Verwaltung verweist auf die dann zur gegebenen Zeit erfolgenden Pressemitteilungen.
10.2.2. Des Weiteren verweist Herr Gentilini auf die Fliegenplage im Baukauer Bereich (Heerstraße) – wie im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung erfahren – und möchte deshalb von der Verwaltung wissen, ob diese auch schon in der Vergangenheit in Erscheinung trat. Für die Zukunft müsste die Firma sensibilisiert werden, damit so etwas nicht mehrere Male passieren kann.
Herr Stadtrat Friedrichs gibt die Mitteilung vom 08.06.2017 aus dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zur Niederschrift:
Dem FB 51/4 sind Beschwerden von Anwohnern der Rottstraße und Biesewinkel über eine „Fliegenplage“ seit dem 29.05.2017 bekannt. Der Verursacher des erhöhten Fliegenaufkommens konnte ermittelt werden. Die Untere Immissionsschutzbehörde steht in Kontakt mit der verursachenden Firma. Eine Schädlingsbekämpfungsfirma, die in regelmäßigen Abständen umweltschonende Kontakt-Insektizide auf dem Firmengelände versprüht, wurde nach Bekanntwerden der Beschwerden mit einem zusätzlichen Einsatz beauftragt. Die Insektizide wirken sowohl gegen Larven, wie auch gegen geschlüpfte Fliegen. Die Fliegen, welche das Betriebsgelände bereits verlassen haben, sind von dieser Maßnahme nicht mehr betroffen. Aufgrund der Lebenserwartung von Fliegen von 6 bis 42 Tagen ist zu erwarten, dass der jetzige Zustand vielleicht noch 2 bis 3 Wochen anhält. Zusätzlich wurde die Schädlingsbekämpfungsfirma beauftragt zu prüfen, welche Alternativ-Insektizide mit größerer Wirksamkeit für die wärmere Jahreszeit zur Verfügung stehen, auch wenn diese nicht so umweltschonend sind wie das bisherige Insektizid. Herr Stadtrat Fiedrichs ergänzt, dass der Verwaltung 2 Ereignisse vom Sommer 2012 und ein Ereignis vom Sommer 2016 sowie das letzte jetzt aus dem Frühjahr 2017 bekannt sind.
Lt. Herrn Gentilini wird die SPD-Fraktion dieses Thema im Auge behalten.
10.2.3. Für Die.Linke-Fraktion bezieht sich Frau Scholz auf den 32. Herner Umwelttag am 28. Mai 2017 und berichtet, dass - wie der Tag abgelaufen ist - dies eine traurige Veranstaltung war. Ob es an der Gestaltung (Auslaufmodell), dem Personal oder auch an den weiteren Veranstaltungen lag wisse sie nicht. Sie fragt die Verwaltung wie es weitergehen soll.
Herr Stadtrat Friedrichs entgegnet, dass im Umweltbereich bereits über ein geändertes Konzept nachgedacht wird und auch an anderen Formaten gearbeitet wird.
10.2.4. Wegen des über Herne stattfindenden Flugverkehrs – verstärkte subjektive Wahrnehmung des Flugverkehrlärms, der tieferen Flughöhen und der alle zwei Jahre sich ändernden Flugpläne – erkundigt sich Herr Gentilini von der SPD-Fraktion die Verwaltung, ob es so bleibt oder ob sich etwas ändert.
Die Verwaltung wird, lt. Herrn Stadtrat Friedrichs, auf dem Schriftweg bei der zuständigen Stelle nachfragen.
10.2.5. Die SPD-Fraktion hatte vor längerer Zeit die Verwaltung gebeten eine städtische Hauswand bei Fassadenerneuerung durch die gmh mit einer speziellen stickoxidenreduzierenden Fassadenfarbe mit Lotuseffekt – ohne wesentliche Mehrkosten. zu streichen. Herr Gentilini fragt die Verwaltung, warum dies nach anderthalb Jahren noch nicht möglich war.
Herr Wixforth vom Fachbereich 51 / Umwelt und Stadtplanung verweist ua. auf den Leitungswechsel bei der gmh.
Anmerkung der Schriftführung:
Lt. Frau Fürtges von der gmh ist am „O“, der ehemaligen Grundschule Overweg in Herne–Mitte, ein dreiseitiger Fassadenanstrich auf rd. 1.800 m2 geplant. Die vierte Gebäudeseite schließt an die Musikschule an.
Die Ausführung erfolgt mit der Gerüstaufstellung für die Nacharbeiten am Dach im Herbst 2017. Dazu wird die Fassade vom Sporthallen- und Aulagebäude zusätzlich eingerüstet, da hier keine Nacharbeiten am Dach ausgeführt werden müssen.
Mögliche Produkte für den Fassadenanstrich sind Brillux Evocryl 200 oder Caparol AmphiSilan NQG3.
Die gmh hat auch an den folgenden Objekten fotokatalytische Bitumenbahnen verbaut:
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