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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:11 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0239  
Ö 3  
Anfrage: Zukunft der alten Schule an der Eickeler Straße
Enthält Anlagen
2017/0293  
Ö 4  
Anfrage: Pluto V, Teilgebiet "Eickel 1b"
Enthält Anlagen
2017/0296  
Ö 5  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
Ö 6  
Anfrage: Bewegungsparcours Eickel
Enthält Anlagen
2017/0300  
Ö 7  
Anfrage: Öffnung des Kreisverkehrs Magdeburger Straße / Hordeler Straße (Bochum)
Enthält Anlagen
2017/0311  
Ö 8  
Anfrage: Geplante Reduzierung des Taktes der Straßenbahn Linie 306
Enthält Anlagen
2017/0310  
Ö 9  
Anfrage: Planung des Kreisverkehrs Dorneburger/Bielefelder/Holsterhauser/Königstraße
Enthält Anlagen
2017/0312  
    11.05.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Verwaltung hat die Entwürfe des lang ersehnten Kreisverkehrsplatzes am oben genannten Ort in einer öffentlichen Bürgerveranstaltung vorgestellt.

Aus Reihen der interessierten Bürger wurden sinnvolle Anregungen und Verbesserungsvorschläge unterbreitet, deren Prüfung die Verwaltung zugesagt und deren Umsetzung in Aussicht gestellt hat.

Leider verwehrte die Verwaltung den anwesenden Bürgern den Wunsch, noch einmal über die Änderungen informiert zu werden. Es wurde darauf verwiesen, dass die überarbeitete und angepasste Planung in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses behandelt würde und Bürger daran teilnehmen könnten. Die Planung des Kreisverkehrs ist jetzt nicht auf der Tagesordnung des Ausschusses zu finden, sodass sich hier Fragen stellen.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

1.Verzögert sich die zugesagte Anpassung der Planung an die Bürgerwünsche und warum?

2.Wie stellt sich der Zwischenstand der Umplanung dar?

3.Werden die Bürgerwünsche, hier insbesondere die geänderte Anordnung der Haltestelle in Höhe der Schule An der Dorneburg, berücksichtigt?

4.Wurde ein sinnvoller Standort der Wertstoff-Container gefunden?

 

Herr Klein Altstedde bentwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu 1. und 2.

Eine Verzögerung der Planung durch die Berücksichtigung der Bürgerwünsche ist nicht zu erwarten.

 

Die Planung wurde nach der öffentlichen Bürgerveranstaltung fortgeführt und dauert weiter an. Eine mögliche Umsetzung der geäußerten Bürgerwünsche wird mit den an der Maßnahme zu beteiligenden Institutionen wie z. B. den Verkehrsunternehmen, der Feuerwehr etc. beraten und dann in einem Abwägungsprozess festgelegt.

 

Zu 3.

Ja. Die Haltestellenbereiche sollen in den Bereich an der Schule verschoben werden.

Zu 4.

Ja. Die Wertstoffcontainer sollen im abgebundenen Bereich der Dorneburger Str. aufgestellt werden.

Ö 10  
Anfrage: Überquerungshilfen auf der Hordeler Straße an der Dahlhauser Straße und der Reichsstraße
Enthält Anlagen
2017/0308  
Ö 11  
Anfrage: Vermüllung und Verkehrsbehinderung im Stadtteil Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2017/0307  
Ö 12  
Bestellung einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2017/0271  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung