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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Haushaltsplan 2017 | 2016/0708 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Anfrage: Flüchtlingsunterkunft am Zechenring - aktuelle Planungen | 2016/0718 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anfrage: Pilotprojekt Wertstofftonne im Stadtbezirk Sodingen | 2016/0726 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
26.10.2016 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Seit Mai 2016 läuft das Pilotprojekt zur Aufstellung einer Wertstofftonne in den Stadtteilen Pantringshof, Elpeshof, Börnig und Alt-Holthausen. Mittlerweile dürften die ersten Erkenntnisse vorliegen, mit welchem Erfolg diese bis zum Jahr 2018 befristete Projekt angelaufen ist.
Deshalb bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
1. Werden die Tonnen nach den bisherigen Erfahrungen richtig von den Bürgern benutzt oder ist eine nennenswerte Quote an fehlerhafter Befüllung festzustellen?
2. Funktioniert die Aufstellung der Tonnen einwandfrei? Hier bitten wir Sie insbesondere um Darstellung der Erkenntnisse für die im Projektgebiet liegenden Mehrfamilienhäuser. Gibt es besondere Probleme, die sich aus dem Umstand ergeben, dass die Tonnen durch die Eigentümer bzw. Mieter selbständig an den Straßenrand abgestellt werden müssen?
Frau Darnieder teilt Folgendes mit:
zu Frage 1:
Nach Rückmeldung der Sortieranlage in Bochum wird die gemeinsame Erfassung von Leichtstoffverpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen von den Bürgerinnen und Bürgern im Versuchsgebiet sehr sorgfältig durchgeführt. Es gibt keine nennenswerten Quoten zu fehlerhaften Befüllungen.
zu Frage 2:
Die Aufstellung der Behälter ist abgeschlossen, d. h., es werden zur Zeit lediglich Anträge zu Behälteränderungen durchgeführt. Dies geschieht in aller Regel binnen zwei Werktagen ab Eingang des Antrags.
Aufgrund der Tatsache, dass die Behälter eigenständig von den Eigentümern bzw. Mietern zur Leerung an den Straßenrand gestellt werden müssen, gibt es keine Probleme. Auch bei Mehrfamilienhäusern sind keine Standorte problematisch.
Herr Hagedorn möchte wissen, ob das Pilotprojekt auf den gesamten Stadtbezirk Sodingen ausgeweitet wird.
Herr Pietas fragt nach der Höhe der Fehlbefüllungsquote. Auch möchte er wissen, was passiert, wenn eine Fehlbefüllung nachgewiesen wird. Welche Konsequenzen entstehen? Gibt es bei Fehlbefüllungen eine gewisse Kulanz?
Ein Bürger (Herr Müller) teilte mit, dass er für einen 2 Personen-Haushalt eine relativ große Tonne erhalten hatte und fragt, ob es kleinere Tonnen gibt.
Frau Darnieder sagt zu, die Antworten in die Niederschrift aufzunehmen.
(Folgende Antworten können mitgeteilt werden:
Das Pilotprojekt endet am 31.12.2018. Während des laufenden Zeitraumes erfolgt keine Ausweitung des Gebietes. entsorgung herne strebt die flächendeckende Einführung der Wertstofftonne für das gesamte Stadtgebiet Herne an. Dies hängt jedoch zum einen von der zukünftigen Gesetzeslage und zum anderen von der Zustimmung der dualen Systeme ab.
Eine genaue - Quote in Zahlen ausgedrückt - zu Fehlbefüllungen liegt zzt. nicht vor. Die Einschätzung der Sortieranlage beruht auf Erfahrungen bei der Sichtung der Materialien bei der Anlieferung.
Werden Fehlbefüllungen festgestellt, bringen die Kollegen vor Ort Aufkleber an die Behälter und die Verursacher werden zur Nachsortierung aufgefordert. Kommen sie dieser Aufforderung nicht nach, werden die Behälter weiterhin nicht geleert. entsorgung herne bietet in diesen Fällen eine kostenpflichtige Sonderleerung als Restabfall an. Inwieweit eine Fehlbefüllung vorliegt, entscheiden die Kollegen vor Ort im Einzelfall. Hier werden nur grobe Verstöße beanstandet.
Für den neuen Probebezirk werden zwei Größen angeboten: 240 l und 1.100 l. Bei der Aufstellung wurden folgende Bemessungen zugrunde gelegt: Ab 1 x 1.100 l bzw. 1 x 660 l oder 3 x 240 l vorhandenes Restabfallbehältervolumen wurden 1.100 l Wertstoffbehälter aufgestellt. Alle anderen Grundstücke erhielten die 240 l Wertstofftonnen. Kleinere Behälter werden nicht angeboten; aber es besteht die Möglichkeit, dass sich Eigentümer von angrenzenden Grundstücken einen Behälter teilen.)
Abstimmungsergebnis:
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Ö 4 | Anfrage: Herrichtung Fußgänger- und Radweg zwischen Kirchstraße und Ringstraße | 2016/0728 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Anfrage: Abräumen der Gräber auf kommunalen Friedhöfen nach Ablauf der Ruhezeit | 2016/0727 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfrage: Abarbeitung der Prioritätenliste im Hinblick auf den Austausch "ungeeigneter" Straßenbäume | 2016/0744 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vorschlag: Sachstandsbericht Grubengasbohrung an der Akademie Mont-Cenis | 2016/0729 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfrage: Motorradclub Scharnhorststraße | 2016/0734 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Zuschüsse an den Sportverein FC Marokko Herne e. V. für die Errichtung und Ausstattung eines Sozialgebäudes auf dem Sportplatz Voßnacken (Stadtbezirk Sodingen) | 2016/0507 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Anfrage: Planungen für das Sportplatzgelände des SC Prantringshof | 2016/0742 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Vorschlag: Sachstands- bzw. Ergebnisbericht der Verwaltung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Straße Im Uhlenbruch | 2016/0736 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfrage: Nächtliches Parken Marktplatz Elpeshof - Geräuschbelästigung für die Anwohner | 2016/0732 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfrage: Fußgängerüberweg Castroper Straße | 2016/0730 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Anfrage: Lkw-Parken im Gewerbegebiet Friedrich der Große | 2016/0733 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Anfrage: Parkplatzsituation auf der Horsthauser Straße | 2016/0741 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Vorschlag: Ergebnisse der Verkehrszählung in der Blücherstraße - Bericht der Verwaltung | 2016/0743 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfrage: Würdigung der Renaturierung des Fischergrabens | 2016/0731 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||