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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 26.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2017
Enthält Anlagen
2016/0708  
Ö 2  
Anfrage: Flüchtlingsunterkunft am Zechenring - aktuelle Planungen
Enthält Anlagen
2016/0718  
    26.10.2016 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Bereits in der Vergangenheit war die Flüchtlingsunterkunft am Zechenring und die dort zeitweilig aufgestellten Wohncontainer Thema in der Bezirksvertretung Sodingen. Da sich die städtischen Kapazitäten für die Unterbringung in Kürze deutlich erhöhen werden, ist es in Zukunft wieder möglich, am Zechenring auf die relativ kostspielige und sanitär unbefriedigende Unterbringung in Containern zu verzichten.

Daher bitten wir um Beantwortung folgender Fragen.

1)      Wie sehen die aktuellen Planungen für die weitere Nutzung bzw. Aufgabe der Wohncontainer am Zechenring aus? Wie langfristig sind diese gemietet bzw. wann sollen Sie freigezogen werden.

2)      Durch die notwendige sehr starke Belegung an allen städtischen Standorten waren sowohl die Unterbringungsbedingungen für die Bewohner, als auch die Arbeitsbedingungen für das Personal und die ehrenamtlichen Helfer auch am Zechenring nicht optimal. - Auch wenn durch die Aufgabe der Container eine Reihe von Problemen nicht mehr bestehen wird: Gibt es aktuelle Planungen und weitere Überlegungen, wie die Unterbringung und Betreuung am Zechenring verbessert werden kann?

 

 

Herr Schulte gibt folgende Antworten:

 

zu 1.)

 

Der Mietvertrag für die Anlage ist zum 30.11.2016 gekündigt. Die Bewohner sind bereits in andere städtische Einrichtungen verteilt worden.

 

zu 2.)

 

Die Belegungssituation in allen städtischen Unterbringungseinrichtungen hat sich deutlich entspannt. So sind am Zechenring (Maximalkapazität 120 Plätze, sozialverträglich 80 Plätze) aktuell lediglich 57 Personen untergebracht. Mögliche Neuzuweisungen dort unterzubringen ist aktuell nicht notwendig und nicht vorgesehen.

 

Es ist geplant, den vorhandenen Spielcontainer und einen weiteren Container für Betreuungsmaßnahmen stehen zu lassen. Die Betreuungsräume im Haus 18 bleiben erhalten. Somit steht erheblich mehr Raum für Betreuungszwecke zur Verfügung als vor Errichtung der Containeranlage. Es wird also eine deutliche Verbesserung der Unterbringungs- und Betreuungssituation erreicht.

 

 

 

Herr Pietas möchte wissen, ob das Betreuungsangebot weiterhin entsprechend gewährleistet ist und wie es mit der Kapazitätenauslastung aussieht.

 

Herr Schulte antwortet, dass über die vergangene Zeit eine gewachsene Betreuungsstruktur entstanden ist, die auch weiterhin vorhanden sein wird.

Auch die Sozialarbeiter werden wie gewohnt vor Ort sein.

 

Bzgl. der Auslastung ist zu sagen, dass momentan keine Planungen existieren, die Häuser am Zechenring evetuell wieder aufzufüllen. Im restlichen Stadtgebiet gibt es genug andere Möglichkeiten.

 

Eine Bürgerin fragt nach den Kosten für die Container.

 

Herr Schulte kann diese Frage nicht beantworten, da die Verträge u. a. vom Gebäudemanagement Herne abgeschlossen werden.

Ö 3  
Anfrage: Pilotprojekt Wertstofftonne im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2016/0726  
Ö 4  
Anfrage: Herrichtung Fußgänger- und Radweg zwischen Kirchstraße und Ringstraße
Enthält Anlagen
2016/0728  
Ö 5  
Anfrage: Abräumen der Gräber auf kommunalen Friedhöfen nach Ablauf der Ruhezeit
Enthält Anlagen
2016/0727  
Ö 6  
Anfrage: Abarbeitung der Prioritätenliste im Hinblick auf den Austausch "ungeeigneter" Straßenbäume
Enthält Anlagen
2016/0744  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht Grubengasbohrung an der Akademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
2016/0729  
Ö 8  
Anfrage: Motorradclub Scharnhorststraße
Enthält Anlagen
2016/0734  
Ö 9  
Zuschüsse an den Sportverein FC Marokko Herne e. V. für die Errichtung und Ausstattung eines Sozialgebäudes auf dem Sportplatz Voßnacken (Stadtbezirk Sodingen)
Enthält Anlagen
2016/0507  
Ö 10  
Anfrage: Planungen für das Sportplatzgelände des SC Prantringshof
Enthält Anlagen
2016/0742  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstands- bzw. Ergebnisbericht der Verwaltung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Straße Im Uhlenbruch
Enthält Anlagen
2016/0736  
Ö 12  
Anfrage: Nächtliches Parken Marktplatz Elpeshof - Geräuschbelästigung für die Anwohner
Enthält Anlagen
2016/0732  
Ö 13  
Anfrage: Fußgängerüberweg Castroper Straße
Enthält Anlagen
2016/0730  
Ö 14  
Anfrage: Lkw-Parken im Gewerbegebiet Friedrich der Große
Enthält Anlagen
2016/0733  
Ö 15  
Anfrage: Parkplatzsituation auf der Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2016/0741  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Ergebnisse der Verkehrszählung in der Blücherstraße - Bericht der Verwaltung
Enthält Anlagen
2016/0743  
Ö 17  
Anfrage: Würdigung der Renaturierung des Fischergrabens
Enthält Anlagen
2016/0731  
Ö 18  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung