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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Antrag: Neufassung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne vom 07.12.1989 | 2016/0626 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | "Katzenkastrationspflicht", mündlicher Vortrag des Kreisveterinäramtes Recklinghausen und des FB 44 / Öffentliche Ordnung und Sport aufgrund des Prüfauftrages aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz vom 01.06.2016 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Vorschlag: Sachstandsbericht und Diskussion über die Zuständigkeit der Stadt Herne bei eingefangenen oder streunenden Katzen im Stadtgebiet | 2016/0624 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 | 2016/0612 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht und Diskussion über das integrierte Klimaschutzkonzept aus 2013 - Antrag der Grüne-Fraktion vom 22.04.2016 - | 2016/0345 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Organisation und Aufgaben des Fachbereichs 51 / Umwelt und Stadtplanung - mündlicher Bericht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | HalternGas Nord - Sachstandsbericht - | 2016/0587 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen | 2016/0572 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0592 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007 | 2016/0544 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
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| 13.09.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.09.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.09.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
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| 27.09.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| 06.10.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung: Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| Ö 11 | Regenwasserabkopplung Sportplatz Wilhelmstraße | 2016/0561 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Landschaftsplanänderung Nr. 27 "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW) | 2016/0583 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Anfrage: Getötete und geschädigte Hunde /Hundebesitzer durch Giftköder | 2016/0625 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||