Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2017 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

Sachverhalt:
 

Gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Umweltschutz über die Haushaltsplanansätze für Maßnahmen der Natur- und Landschaftspflege und des Umweltschutzes.

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Umweltschutz fallen die Teilpläne zu den Produkten 5503 des Fachbereichs Stadtgrün und 5601 des Fachbereichs Umwelt und Stadtplanung.

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:

(FB 55 = Fachbereich Stadtgrün / FB 51 = Fachbereich Umwelt und Stadtplanung)

Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wieder und sind durch den Ausschuss veränderbar.

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

• Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen  kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
• Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
• Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
• Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

(Friedrichs)

Stadtrat

Anlagen:
 

 Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes