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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Bestellung von zusätzlichen stellvertretenden Ausschussmitgliedern | 2016/0553 | ||||
| Ö 2 | Änderung der Zusammensetzung des Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren | 2016/0531 | ||||
| Ö 3 | Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2017 und des Entwurfes des Haushaltssanierungsplanes 2017 in den Rat der Stadt | |||||
| Ö 4 | Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei dem Projekt "Umbau Königin-Luisen-Schule" | 2016/0515 | ||||
| Ö 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 6 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| Ö 6.1 | Anfrage: Sachstand Investorenverhandlungen Hertie-Haus | 2016/0551 | ||||
| 30.08.2016 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Sachverhalt: Die Ratsfraktion Piraten-AL bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen in der kommenden Sitzung des Rates.
Ist dieser Wunsch vom Ratsbeschluß vom 15.3. abgedeckt?
Herr Stadtdirektor Dr. Klee antwortet wie folgt:
Die Gesellschafterversammlung der SEG wird am 31.08.2016 den endverhandelten Kaufvertrag verabschieden Das Konzept ist denkmalrechtlich in den Grundzügen abgestimmt Die Landmarken AG erarbeitet aktuell die Detailplanung des Entwurfes
Nein Es wird nach wie vor ein urbanes, multifunktionales Gebäude mit Flächen für Einzelhandel, Gastronomie, Sport und/oder Freizeit, Dienstleistung, Büro und Wohnen entwickelt.
Theoretisch Ja. Möglichkeiten werden geprüft.
Ja.
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| Ö 6.2 | Anfrage: Integration bezüglich der Flüchtlingspolitik in Herne | 2016/0550 | ||||
| Ö 6.3 | Anfrage: Baumschutzsatzung - Statistische Daten | 2016/0522 | ||||
| N 1 | Einrichtung einer Einigungsstelle | |||||
| N 2 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) Zwangsversteigerungsverfahren Vödestraße | |||||
| N 3 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||