Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Statistik zur Optimierung des Internetauftritts
Readspeaker:
Vorlesefunktion
Youtube:
Video-Funktionalität
Google Translate:
Übersetzungsdienste von Google
Homepage / Rathaus / Politik / Ratsinformationssystem / ~
Inhalt

Ratsinformationssystem

Auszug - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei dem Projekt "Umbau Königin-Luisen-Schule"  

 des Rates der Stadt
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 30.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0515 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei dem Projekt "Umbau Königin-Luisen-Schule"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Heike Hütter, Tel.: 3320
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Kreß, Ursula
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:


Der Rat der Stadt genehmigt folgende, am 28.06.2016 vom Haupt – und Personalausschuss gefasste Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung  Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit gültigen Fassung:

 

Zur Deckung von überplanmäßigen Auszahlungen bei dem Projekt 7.360106 Königin-Luisen-Schule (Kita Michaelstr.) werden insgesamt 632.900,00 € (286.000,00 € Auszahlung für Baumaßnahmen und 346.900,00 € Erwerb von beweglichem Anlagevermögen) benötigt.

Eine Deckung für diese überplanmäßigen Auszahlungen steht im Projekt 7.360104 - Ausbau u3 – bei den Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 330.900,00 € sowie durch Zuweisungen vom Land in Höhe von 302.000,00 € zur Verfügung.

Ein unabweisbares Bedürfnis wird anerkannt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

59

27

14

6

3

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Cookie-Hinweis
Unsere Webseite verwendet Cookies, um ein besseres Nutzererlebnis zu bieten. Einige Cookies sind für die Grundfunktionen erforderlich, während Dienste von Drittanbietern helfen, die Website zu verbessern. Über diese Dienste finden Sie detaillierte Informationen in unserer Datenschutzerklärung. Um diese Dienste verwenden zu dürfen, benötigen wir Ihre Einwilligung.
Ihre Einwilligungen können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über das Zahnrad-Symbol am oberen Seitenrand widerrufen oder ändern. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.
Impressum