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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorschlag: Bericht und Diskussion Bürgerversammlung zum Umlegungsverfahren B-Plan 244 Vödestraße
2015/0227  
Ö 2  
Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Förderschwerpunkt Lernen, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) - Bestimmung von Schwerpunktschulen fürdas Gemeinsame Lernen - Grundschule Ohmstraße, Ohmstraße 2, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Grundschule Michaelschule, Michaelstraße 16, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2015/0153  
Ö 3  
Ersatzausstattung eines Informatikraumes in der Realschule Strünkede - Stadtbezirk Herne Mitte -
2015/0156  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 24 -Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg-, 2. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0181  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 248 "Meesmannstraße/Südstraße", Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2015/0194  
Ö 6  
Straßeninstandsetzung, hier: Bahnhofstraße zwischen Nordstraße und Westring
Enthält Anlagen
2015/0178  
Ö 7  
Neu-u. Ausbau sonst. Straßen; hier: Von-der-Heydt-Str. zwischen Bebelstr. und Westring
Enthält Anlagen
2015/0185  
Ö 8  
Anfrage: Sachstand Verkehrssituation Bochumer Straße
2015/0226  
Ö 9  
Antrag: Beschilderung Brackweder Straße
2015/0225  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet die Verwaltung, die Beschilderung mit dem Verkehrszeichen 239 (Gehweg) auf beiden Seiten der Brackweder Straße zu entfernen und die Benutzung durch Kraftfahrtzeuge zu erlauben.

 

   
    30.04.2015 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet die Verwaltung, die Beschilderung mit dem Verkehrszeichen 239 (Gehweg) auf beiden Seiten der Brackweder Straße zu entfernen und die Benutzung durch Kraftfahrtzeuge zu erlauben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

13

8

5

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

4

 

 

2

1

1

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Vergabebeschluss über die Objektplanung von Verkehrsanlagen und Freianlagen gemäß HOAI am Neumarkt und der Schaeferstraße      
N 2     Anfrage: Abbruchhaus Riemker Straße      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung