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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Vorschlag: Bericht und Diskussion Bürgerversammlung zum Umlegungsverfahren B-Plan 244 Vödestraße | 2015/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Förderschwerpunkt Lernen, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) - Bestimmung von Schwerpunktschulen fürdas Gemeinsame Lernen - Grundschule Ohmstraße, Ohmstraße 2, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Grundschule Michaelschule, Michaelstraße 16, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) | 2015/0153 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Ersatzausstattung eines Informatikraumes in der Realschule Strünkede - Stadtbezirk Herne Mitte - | 2015/0156 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 24 -Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg-, 2. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB | 2015/0181 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 –Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.
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| 14.04.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 –Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.04.2015 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 –Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden. Abstimmungsergebnis:
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| 30.04.2015 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen.
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 –Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).
Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.05.2015 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 - Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).
Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 248 "Meesmannstraße/Südstraße", Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit | 2015/0194 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Straßeninstandsetzung, hier: Bahnhofstraße zwischen Nordstraße und Westring | 2015/0178 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neu-u. Ausbau sonst. Straßen; hier: Von-der-Heydt-Str. zwischen Bebelstr. und Westring | 2015/0185 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Sachstand Verkehrssituation Bochumer Straße | 2015/0226 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag: Beschilderung Brackweder Straße | 2015/0225 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Vergabebeschluss über die Objektplanung von Verkehrsanlagen und Freianlagen gemäß HOAI am Neumarkt und der Schaeferstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfrage: Abbruchhaus Riemker Straße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||