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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Vorschlag: Bericht und Diskussion Bürgerversammlung zum Umlegungsverfahren B-Plan 244 Vödestraße | 2015/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Förderschwerpunkt Lernen, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) - Bestimmung von Schwerpunktschulen fürdas Gemeinsame Lernen - Grundschule Ohmstraße, Ohmstraße 2, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Grundschule Michaelschule, Michaelstraße 16, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) | 2015/0153 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):
jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden. b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist. c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.
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| 19.03.2015 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):
jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden. b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist. c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.
Herr Ixert beantragt die getrennte Abstimmung zu den Ziffern 1 und 2 des Beschlussvorschlages.
Frau Klemczak fragt die Mitglieder des Ausschusses, ob Einwände gegen eine getrennte Abstimmung bestehen. Dies ist nicht der Fall.
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1:
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2:
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| 28.04.2015 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Bärwald beantragt getrennte Abstimmung der Punkte 1. und 2..
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):
jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden. b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist. c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
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| 30.04.2015 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):
jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden. b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist. c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.05.2015 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Ixert beantragt getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):
jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden. b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist. c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2015 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Ixert beantragt, über die Punkte 1 und 2 getrennt abzustimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336): 1. a) Die Förderschule Astrid-Lindgren-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden. b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist. c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet. 2. Die Grundschule Ohmstraße und die Grundschule Michaelschule werden ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperlich / motorische Entwicklung.
Abstimmungsergebnis zu 1.:
Abstimmungsergebnis zu 2.:
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| Ö 3 | Ersatzausstattung eines Informatikraumes in der Realschule Strünkede - Stadtbezirk Herne Mitte - | 2015/0156 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 24 -Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg-, 2. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB | 2015/0181 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 248 "Meesmannstraße/Südstraße", Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit | 2015/0194 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Straßeninstandsetzung, hier: Bahnhofstraße zwischen Nordstraße und Westring | 2015/0178 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neu-u. Ausbau sonst. Straßen; hier: Von-der-Heydt-Str. zwischen Bebelstr. und Westring | 2015/0185 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Sachstand Verkehrssituation Bochumer Straße | 2015/0226 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag: Beschilderung Brackweder Straße | 2015/0225 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Vergabebeschluss über die Objektplanung von Verkehrsanlagen und Freianlagen gemäß HOAI am Neumarkt und der Schaeferstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfrage: Abbruchhaus Riemker Straße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||