|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Neuordnung der Fernwärmeversorgung für das "Gesamt-Herner Stadtgebiet" - Sachstandsbericht | 2015/0748 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Gelsenwasser AG Beteiligung der Gemeindewerke Hünxe GmbH an der Windpark Hünxe GmbH | 2015/0666 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Gelsenwasser AG Gründung der Energieversorgung Alpen GmbH | 2015/0667 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) | 2015/0688 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Wirtschaftsplan 2016 | 2015/0717 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Wirtschaftsplan 2016 | 2015/0716 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Aufgabe Beteiligung Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GEKKO) | 2015/0726 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Gründung der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG | 2015/0728 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
I. Der Rat der Stadt stimmt der mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Herne AG an der von der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG und von der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG zu gründenden Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG (samt Komplementär-GmbH als Einheits-KG) sowie dem Konsortialvertrag und Gesellschaftsvertrag (siehe Anlage) zu. II. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Zustimmung erteilt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht insbesondere unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.11.2015 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
I. Der Rat der Stadt stimmt der mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Herne AG an der von der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG und von der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG zu gründenden Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG (samt Komplementär-GmbH als Einheits-KG) sowie dem Konsortialvertrag und Gesellschaftsvertrag (siehe Anlage) zu. II. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Zustimmung erteilt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht insbesondere unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.11.2015 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
I. Der Rat der Stadt stimmt der mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Herne AG an der von der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG und von der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG zu gründenden Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG (samt Komplementär-GmbH als Einheits-KG) sowie dem Konsortialvertrag und Gesellschaftsvertrag (siehe Anlage) zu. II. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Zustimmung erteilt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht insbesondere unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Wirtschaftsplan 2016 | 2015/0718 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Antrag: Transparenz bei Personalentscheidungen | 2015/0569 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Antrag: Kodex um Regelungen zum Jahresabschluss zu erweitern | 2015/0570 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Antrag: Transparenz bei Spenden und Sponsoring | 2015/0571 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Musikschule ab 01.01.2016 | 2015/0599 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII und für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz | 2015/0749 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Änderung der orstrechtlichen Bestimmungen hier: Neufassung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) | 2015/0614 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne | 2015/0616 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2015/0617 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung | 2015/0587 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Neuordnung der Fernwärmeversorgung für das "Gesamt-Herner Stadtgebiet" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Aufgabe Beteiligung Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GEKKO) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | GELSENWASSER AG Beteiligung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH an der CAS Wind Verwaltungs-GmbH und der CAS Wind GmbH & Co. KG | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Veräußerung von Wohnhäusern und einem Grundstück in den Bezirken Wanne und Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 7 | Verkauf von Grundstücken an der Meesmannstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||