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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren | 2013/0020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 31.01.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlussfassung:
Abstimmungsergebnis:
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| 26.02.2013 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
? Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage A beigefügte Gebührenbedarfsberechnung ? Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage B beigefügte 21. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne
Abstimmungsergebnis:
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| 05.03.2013 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
? Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage A beigefügte Gebührenbedarfsberechnung ? Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage B beigefügte 21. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 2 | Weiterführung des "Herner Modells-Kombilohn" | 2013/0025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Stromsperren vermeiden und Sockeltarif Strom einführen - Antrag Die Linke Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 30.11.2012 - | 2012/0798 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Umbesetzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Herne | 2012/0811 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
