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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Organbesetzung: 4. Stiftungsrat | 2005/0110 | ||||
| Ö 2 | Regionaler Flächennutzungsplan; Gründung einer Planungsgemeinschaft | 2005/0271 | ||||
| Ö 2 | Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Herne in der Mitgliederversammlung der Gesellschaft der Freunde der Ruhr-Universität Bochum e. V. und in der Mitgliederversammlung des Freundeskreises Bochumer Synagoge e. V. | 2005/0499 | ||||
| Ö 3 | Erhöhung der Parkentgelte für die Parkhäuser Parkhaus Am Kino Parkhaus City-Center Parkhaus am Verweilplatz | 2005/0299 | ||||
| Ö 3 | Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER) | 2005/0465 | ||||
| Ö 4 | Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2005/0352 | ||||
| Ö 4 | Bürgereingabe - Vergabepraxis gegen ausbeuterische Kinderarbeit | 2005/0476 | ||||
| Ö 5 | Erarbeitung eines Leitrahmens zur Stadtentwicklung | 2005/0381 | ||||
| Ö 5 | Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | 2005/0456 | ||||
| Ö 6 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Überführung der Billing-Entwicklungsgesellschaft in die Abrechnungsgesellschaft "EVU ZÄHLWERK Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH" (Arbeitstitel) | 2005/0386 | ||||
| Ö 6 | Emschergenossenschaft: Organbesetzung | 2005/0103 | ||||
| Ö 7 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne (Hauptsatzung) | 2005/0425 | ||||
| Ö 8 | Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet Beteiligung der Stadt Herne | 2005/0426 | ||||
| Ö 9 | Zukunftsvereinbarung Regenwasser | 2005/0427 | ||||
| Ö 10 | Veranstaltergemeinschaft Herne 90acht e.V. - Organbesetzung: Mitgliederversammlung (Vertreterwechsel) | 2005/0445 | ||||
| Ö 11 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2004 | 2005/0447 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von dem Jahresabschluss 2004 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2004 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse. Gleichzeitig nimmt der Rat zur Kenntnis, dass keine Dispositionsmöglichkeit über Teile des Jahresüberschusses 2004 besteht. Der
Rat der Stadt beschließt: Den
Organen der Sparkasse wird gemäß § 7 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für
Nordrhein-Westfalen aus der Führung der Jahresrechnung 2004 Entlastung erteilt.
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| 31.05.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | ||||||
| Ö 7 - (offen) | ||||||
| 31.05.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | ||||||
| Ö 4 - (offen) | ||||||
| 14.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 11 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von dem Jahresabschluss 2004 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2004 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse. Gleichzeitig nimmt der Rat zur Kenntnis, dass keine Dispositionsmöglichkeit über Teile des Jahresüberschusses 2004 besteht. Der
Rat der Stadt beschließt: Den
Organen der Sparkasse wird gemäß § 7 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für
Nordrhein-Westfalen aus der Führung der Jahresrechnung 2004 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 21.06.2005 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 10 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von dem Jahresabschluss 2004 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2004 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse. Gleichzeitig nimmt der Rat zur Kenntnis, dass keine Dispositionsmöglichkeit über Teile des Jahresüberschusses 2004 besteht. Der
Rat der Stadt beschließt: Den
Organen der Sparkasse wird gemäß § 7 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für
Nordrhein-Westfalen aus der Führung der Jahresrechnung 2004 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: dafür: 59 dagegen: -- Enthaltung: 3 |
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| Ö 12 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| Ö 13 | Sachstandsbericht Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet - mündlicher Vortrag - | |||||
| Ö 14 | Vorstellung des Gutachtens "Rollerpark" | |||||
| N 1 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
| N 2 | Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
| N 3 | Veräußerung von Grundstücken an der Düngelstraße / Siepenstraße | |||||
| N 4 | Höhergruppierung von Angestellten | |||||
| N 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
| N 6 | Sitzungsgelder für die Mitglieder in den Organen städt. Beteiligungsgesellschaften | |||||
| N 7 | Verkauf eines städt. Grundstücks am Lerchenweg | |||||
| N 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 2 | Anstellung unter Verleihung der Eigenschaft einer Beamtin auf Lebenszeit | |||||
| N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| N 3 | Beförderung einer Beamtin | |||||
| N 4 | Bildung eines Vorstellungsgremiums und Benennung von Mitgliedern | |||||
| N 5 | Freihändige Vergabe eines Auftrages über anwaltliche Beratungsleistungen im Rahmen der Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | |||||
| N 12 | Niederschlagung und Erlass von Gemeindesteuern | |||||
| N 13 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | |||||