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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Organbesetzung: 4. Stiftungsrat | 2005/0110 | ||||
Ö 2 | Regionaler Flächennutzungsplan; Gründung einer Planungsgemeinschaft | 2005/0271 | ||||
Ö 2 | Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Herne in der Mitgliederversammlung der Gesellschaft der Freunde der Ruhr-Universität Bochum e. V. und in der Mitgliederversammlung des Freundeskreises Bochumer Synagoge e. V. | 2005/0499 | ||||
Ö 3 | Erhöhung der Parkentgelte für die Parkhäuser Parkhaus Am Kino Parkhaus City-Center Parkhaus am Verweilplatz | 2005/0299 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Erhöhung der Parkentgelte für die
Parkhäuser Parkhaus Am Kino Parkhaus City-Center Parkhaus
am Verweilplatz. Die erste
angefangene Stunde von bisher
0,80 € auf künftig 0,90 €. Jede
weitere angefangene Stunde von bisher
0,80 € auf künftig 0,90 €. Tageshöchstsatz
von bisher
6,00 € auf künftig 9,00 €. Nachttarif
von bisher 3,00 € auf künftig 4,00
€ Die
Dauerparkentgelte bleiben unverändert. |
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28.04.2005 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 17 - zur Kenntnis genommen | ||||||
In
der Aussprache wurde bemängelt, dass in der Vorlage wesentliche Informationen
fehlen (z.B. Vergleich mit den Nachbarstädten, was hat der Betreiber
unternommen um die Nutzung der Parkhäuser attraktiver zu gestalten u.a.) die
dann zur Entscheidungsfindung hätten herangezogen werden können. Beschlussvorschlag: Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Erhöhung der Parkentgelte für die
Parkhäuser Parkhaus Am Kino Parkhaus City-Center Parkhaus
am Verweilplatz. Die
erste angefangene Stunde von bisher
0,80 € auf künftig 0,90 €. Jede
weitere angefangene Stunde von bisher
0,80 € auf künftig 0,90 €. Tageshöchstsatz
von bisher
6,00 € auf künftig 9,00 €. Nachttarif
von bisher 3,00 € auf künftig 4,00
€ Die
Dauerparkentgelte bleiben unverändert. Abstimmungsergebnis: Es
wurde kein Empfehlungsbeschluss gefasst. Alle anwesenden Mitglieder der
Bezirksvertretung haben sich der Stimme enthalten. |
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24.05.2005 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
Ö 13 - zurückgestellt | ||||||
Herr
Lehmann von der SPD-Fraktion beantragt gem. § 9 (3) Nr. 7 der Geschäftsordnung
die Vertagung der Vorlage. Er bittet um Vorlage der Investitionsverträge der Stadt Herne mit dem Parkhausbetreiber und der Kostenaufstellung des Parkhausbetreibers. Der
Vorsitzende, Herr Schwanengel, schlägt vor, dass die gewünschten Unterlagen den
Fraktionen vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.06.2005
zugeleitet werden, da die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und
Stadtentwicklung erst am 30.08.2005 stattfindet. Herrn
Lehmann bittet er dann, seinen Antrag zurückzunehmen. Lt.
Herrn Becker hemmt die Vertagung nicht den weiteren Beratungsverlauf der
Vorlage. Die Verwaltung ziehe die Vorlage nicht zurück. Der
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung stimmt einstimmig dem Antrag auf
Vertagung zu. Abstimmungsergebnis: Vorlage vertagtdafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 3 - (offen) | ||||||
Ö 3 | Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER) | 2005/0465 | ||||
Ö 4 | Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2005/0352 | ||||
Ö 4 | Bürgereingabe - Vergabepraxis gegen ausbeuterische Kinderarbeit | 2005/0476 | ||||
Ö 5 | Erarbeitung eines Leitrahmens zur Stadtentwicklung | 2005/0381 | ||||
Ö 5 | Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | 2005/0456 | ||||
Ö 6 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Überführung der Billing-Entwicklungsgesellschaft in die Abrechnungsgesellschaft "EVU ZÄHLWERK Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH" (Arbeitstitel) | 2005/0386 | ||||
Ö 6 | Emschergenossenschaft: Organbesetzung | 2005/0103 | ||||
Ö 7 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne (Hauptsatzung) | 2005/0425 | ||||
Ö 8 | Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet Beteiligung der Stadt Herne | 2005/0426 | ||||
Ö 9 | Zukunftsvereinbarung Regenwasser | 2005/0427 | ||||
Ö 10 | Veranstaltergemeinschaft Herne 90acht e.V. - Organbesetzung: Mitgliederversammlung (Vertreterwechsel) | 2005/0445 | ||||
Ö 11 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2004 | 2005/0447 | ||||
Ö 12 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 13 | Sachstandsbericht Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet - mündlicher Vortrag - | |||||
Ö 14 | Vorstellung des Gutachtens "Rollerpark" | |||||
N 1 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 2 | Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 3 | Veräußerung von Grundstücken an der Düngelstraße / Siepenstraße | |||||
N 4 | Höhergruppierung von Angestellten | |||||
N 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 6 | Sitzungsgelder für die Mitglieder in den Organen städt. Beteiligungsgesellschaften | |||||
N 7 | Verkauf eines städt. Grundstücks am Lerchenweg | |||||
N 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 2 | Anstellung unter Verleihung der Eigenschaft einer Beamtin auf Lebenszeit | |||||
N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
N 3 | Beförderung einer Beamtin | |||||
N 4 | Bildung eines Vorstellungsgremiums und Benennung von Mitgliedern | |||||
N 5 | Freihändige Vergabe eines Auftrages über anwaltliche Beratungsleistungen im Rahmen der Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | |||||
N 12 | Niederschlagung und Erlass von Gemeindesteuern | |||||
N 13 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | |||||