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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 14.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Organbesetzung: 4. Stiftungsrat
2005/0110  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als Vertreter/in der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek werden

 

          1.       _____________________________________

          2.       Herr Oberbürgermeister Horst Schiereck*

 

und als Vertreter/in im Verhinderungsfall

 

          1.       _____________________________________

          2.       Herr Stadtdirektor Peter Bornfelder*

 

bestellt.

 

*        Oberbürgermeister oder von ihm vorgeschlagener Beamter gemäß
          § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW)

 

 

Die Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt 5 Jahre. Wiederbestellung und vorzeitige Abberufung aus wichtigem Grund sind zulässig.

   
    18.05.2005 - Kultur- und Bildungsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Stadtverordneter Lewicki macht folgende Personalvorschläge:

 

Als Vertreter der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek

 

  1. Herr Dipl.-Kfm. Michael Benkert

 

und als Vertreterin im Verhinderungsfall

 

  1. Frau Stadtverordnete Susanne Fischer

 

Sachkundiger Bürger Saibic macht für die Vertretung im Verhinderungsfall folgenden Personalvorschlag:

 

  1. Herr Peter Liedtke, Sachkundiger Bürger im Kultur- und Bildungsausschuss

 

Abstimmungsergebnis über

den Personalvorschlag:

Herr Dipl.-Kfm. Michael Benkert

 

dafür:                                 21

dagegen:           0

Enthaltung:        0

 

Abstimmungsergebnis über

den Personalvorschlag:

Frau Stadtverordnete Susanne Fischer

 

dafür:                 7

dagegen:                           12

Enthaltung:        2

 

Abstimmungsergebnis über

den Personalvorschlag:

Herr Peter Liedtke, Sachkundiger Bürger im Kultur- und Bildungsausschuss

 

dafür:                                 11

dagegen:           8

Enthaltung:        2

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss fasst mehrheitlich somit folgenden Empfehlungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als Vertreter der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek werden

 

          1.          Herr Dipl.-Kfm. Michael Benkert

          2.          Herr Oberbürgermeister Horst Schiereck*

 

und als Vertreter im Verhinderungsfall

 

          1.          Herr Peter Liedtke, Sachkundiger Bürger im Kultur- und Bildungsausschuss

          2.          Herr Stadtdirektor Peter Bornfelder*

 

bestellt.

 

*          Oberbürgermeister oder von ihm vorgeschlagener Beamter gemäß
          § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW)

 

Die Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt 5 Jahre. Wiederbestellung und vorzeitige Abberufung aus wichtigem Grund sind zulässig.

 

   
    31.05.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
    Ö 4 - (offen)
   
   
    31.05.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
    Ö 1 - (offen)
   
   
    14.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Als Vertreter wird von Herrn Stadtverordneten Dr. Dudda Herr Michael Benkert vorgeschlagen.

 

Zum Verhinderungsvertreter werden zwei Vorschläge gemacht:

 

Herr Stadtverordneter Schlüter schlägt Frau Stadtverordnete Susanne Fischer vor.

 

Herr Stadtverordneter Gleba schlägt Herrn sachkundigen Bürger Peter Liedtke vor.

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt deshalb getrennt abstimmen und stellt für die Verhinderungsvertretung Frau Stadtverordnete Fischer und Herrn sachkundigen Bürger Liedtke zur Wahl. Auf Frau Fischer entfallen dabei 6 Stimmen und auf Herrn Liedtke 10 Stimmen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt entsprechend dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als Vertreter/in der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek werden

 

          1.          Herr Michael Benkert

          2.          Herr Oberbürgermeister Horst Schiereck*

 

bestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Als Vertreter/in im Verhinderungsfall wird

 

          1.          Herr sachkundiger Bürger Peter Liedtke

          2.          Herr Stadtdirektor Peter Bornfelder*

 

bestellt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     10                     

dagegen:        6

Enthaltung:   --

 

 

 

 

*          Oberbürgermeister oder von ihm vorgeschlagener Beamter gemäß
          § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW)

 

 

Die Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt 5 Jahre. Wiederbestellung und vorzeitige Abberufung aus wichtigem Grund sind zulässig.

 

 

 

   
    21.06.2005 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
    Herr Stadtverordneter Schlüter beantragt getrennte Abstimmung und geheime Abstimmung zu Teil 2 des Beschlusses

Herr Stadtverordneter Schlüter beantragt getrennte Abstimmung und geheime Abstimmung zu Teil 2 des Beschlusses.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als Vertreter/in der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek werden

 

          1.          Herr Michael Benkert

2.             Herr Oberbürgermeister Horst Schiereck*

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Danach wird in geheimer Wahl beschlossen:

 

und als Vertreter/in im Verhinderungsfall

 

          1.          Herr sachkundiger Bürger Peter Liedtke

          2.          Herr Stadtdirektor Peter Bornfelder*

 

bestellt.

 

*          Oberbürgermeister oder von ihm vorgeschlagener Beamter gemäß
          § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW)

 

Die Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt 5 Jahre. Wiederbestellung und vorzeitige Abberufung aus wichtigem Grund sind zulässig.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     36                     

dagegen:                     24

Enthaltung:     1

Ö 2  
Regionaler Flächennutzungsplan; Gründung einer Planungsgemeinschaft
Enthält Anlagen
2005/0271  
Ö 2  
Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Herne in der Mitgliederversammlung der Gesellschaft der Freunde der Ruhr-Universität Bochum e. V. und in der Mitgliederversammlung des Freundeskreises Bochumer Synagoge e. V.
2005/0499  
Ö 3     Erhöhung der Parkentgelte für die Parkhäuser Parkhaus Am Kino Parkhaus City-Center Parkhaus am Verweilplatz
2005/0299  
Ö 3  
Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER)
Enthält Anlagen
2005/0465  
Ö 4  
Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2005/0352  
Ö 4  
Bürgereingabe - Vergabepraxis gegen ausbeuterische Kinderarbeit
2005/0476  
Ö 5  
Erarbeitung eines Leitrahmens zur Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
2005/0381  
Ö 5  
Optimierung der Stadtentwässerung in Herne
Enthält Anlagen
2005/0456  
Ö 6  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Überführung der Billing-Entwicklungsgesellschaft in die Abrechnungsgesellschaft "EVU ZÄHLWERK Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH" (Arbeitstitel)
Enthält Anlagen
2005/0386  
Ö 6  
Emschergenossenschaft: Organbesetzung
2005/0103  
Ö 7  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne (Hauptsatzung)
Enthält Anlagen
2005/0425  
Ö 8  
Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet Beteiligung der Stadt Herne
2005/0426  
Ö 9  
Zukunftsvereinbarung Regenwasser
Enthält Anlagen
2005/0427  
Ö 10  
Veranstaltergemeinschaft Herne 90acht e.V. - Organbesetzung: Mitgliederversammlung (Vertreterwechsel)
2005/0445  
Ö 11  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2004
2005/0447  
Ö 12  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 13     Sachstandsbericht Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet - mündlicher Vortrag -    
Ö 14     Vorstellung des Gutachtens "Rollerpark"    
N 1     Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Veräußerung von Grundstücken an der Düngelstraße / Siepenstraße      
N 4     Höhergruppierung von Angestellten      
N 5     Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 6     Sitzungsgelder für die Mitglieder in den Organen städt. Beteiligungsgesellschaften      
N 7     Verkauf eines städt. Grundstücks am Lerchenweg      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anstellung unter Verleihung der Eigenschaft einer Beamtin auf Lebenszeit      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten      
N 3     Beförderung einer Beamtin      
N 4     Bildung eines Vorstellungsgremiums und Benennung von Mitgliedern      
N 5     Freihändige Vergabe eines Auftrages über anwaltliche Beratungsleistungen im Rahmen der Optimierung der Stadtentwässerung in Herne      
N 12     Niederschlagung und Erlass von Gemeindesteuern      
N 13     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung