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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Organbesetzung: 4. Stiftungsrat | 2005/0110 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der
Rat der Stadt beschließt: Als
Vertreter/in der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek
werden 1. _____________________________________ 2. Herr Oberbürgermeister Horst Schiereck* und als Vertreter/in im
Verhinderungsfall 1. _____________________________________ 2. Herr Stadtdirektor Peter Bornfelder* bestellt. * Oberbürgermeister
oder von ihm vorgeschlagener Beamter gemäß Die Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt 5 Jahre. Wiederbestellung und vorzeitige Abberufung aus wichtigem Grund sind zulässig. |
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18.05.2005 - Kultur- und Bildungsausschuss | ||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | ||||||
Stadtverordneter
Lewicki macht folgende Personalvorschläge: Als
Vertreter der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek
und als
Vertreterin im Verhinderungsfall
Sachkundiger
Bürger Saibic macht für die Vertretung im Verhinderungsfall folgenden
Personalvorschlag:
Abstimmungsergebnis
über den
Personalvorschlag: Herr
Dipl.-Kfm. Michael Benkert dafür: 21 dagegen:
0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis
über den
Personalvorschlag: Frau
Stadtverordnete Susanne Fischer dafür:
7 dagegen: 12 Enthaltung: 2 Abstimmungsergebnis
über den
Personalvorschlag: Herr
Peter Liedtke, Sachkundiger Bürger im Kultur- und Bildungsausschuss dafür: 11 dagegen:
8 Enthaltung: 2 Der
Kultur- und Bildungsausschuss fasst mehrheitlich somit folgenden Empfehlungsbeschluss: Der
Rat der Stadt beschließt: Als
Vertreter der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek werden 1. Herr Dipl.-Kfm. Michael Benkert 2. Herr Oberbürgermeister Horst Schiereck* und als Vertreter im
Verhinderungsfall 1. Herr Peter Liedtke, Sachkundiger
Bürger im Kultur- und Bildungsausschuss 2. Herr Stadtdirektor Peter Bornfelder* bestellt. * Oberbürgermeister
oder von ihm vorgeschlagener Beamter gemäß Die
Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt 5 Jahre. Wiederbestellung und
vorzeitige Abberufung aus wichtigem Grund sind zulässig. |
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31.05.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | ||||||
Ö 4 - (offen) | ||||||
31.05.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | ||||||
Ö 1 - (offen) | ||||||
14.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 1 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Als
Vertreter wird von Herrn Stadtverordneten Dr. Dudda Herr Michael Benkert
vorgeschlagen. Zum
Verhinderungsvertreter werden zwei Vorschläge gemacht: Herr
Stadtverordneter Schlüter schlägt Frau Stadtverordnete Susanne Fischer vor. Herr
Stadtverordneter Gleba schlägt Herrn sachkundigen Bürger Peter Liedtke vor. Herr
Oberbürgermeister Schiereck lässt deshalb getrennt abstimmen und stellt für die
Verhinderungsvertretung Frau Stadtverordnete Fischer und Herrn sachkundigen
Bürger Liedtke zur Wahl. Auf Frau Fischer entfallen dabei 6 Stimmen und auf
Herrn Liedtke 10 Stimmen. Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt entsprechend dem Rat der Stadt, folgenden
Beschluss zu fassen: Der
Rat der Stadt beschließt: Als
Vertreter/in der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek
werden 1. Herr Michael Benkert 2. Herr Oberbürgermeister Horst Schiereck* bestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig Als Vertreter/in im
Verhinderungsfall wird 1. Herr sachkundiger Bürger Peter
Liedtke 2. Herr Stadtdirektor Peter
Bornfelder* bestellt Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 6 Enthaltung: -- * Oberbürgermeister
oder von ihm vorgeschlagener Beamter gemäß Die Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt 5 Jahre. Wiederbestellung und vorzeitige Abberufung aus wichtigem Grund sind zulässig. |
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21.06.2005 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 8 - beschlossen | ||||||
Herr
Stadtverordneter Schlüter beantragt getrennte Abstimmung und geheime Abstimmung
zu Teil 2 des Beschlusses. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der
Rat der Stadt beschließt: Als
Vertreter/in der Stadt im Stiftungsrat der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek
werden 1. Herr Michael Benkert 2.
Herr
Oberbürgermeister Horst Schiereck* Abstimmungsergebnis: einstimmig Danach wird in geheimer Wahl
beschlossen: und als Vertreter/in im
Verhinderungsfall 1. Herr sachkundiger Bürger Peter
Liedtke 2. Herr Stadtdirektor Peter
Bornfelder* bestellt. * Oberbürgermeister
oder von ihm vorgeschlagener Beamter gemäß Die Amtszeit der Stiftungsratsmitglieder beträgt 5 Jahre. Wiederbestellung und vorzeitige Abberufung aus wichtigem Grund sind zulässig. Abstimmungsergebnis: dafür: 36 dagegen: 24 Enthaltung: 1 |
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Ö 2 | Regionaler Flächennutzungsplan; Gründung einer Planungsgemeinschaft | 2005/0271 | ||||
Ö 2 | Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Herne in der Mitgliederversammlung der Gesellschaft der Freunde der Ruhr-Universität Bochum e. V. und in der Mitgliederversammlung des Freundeskreises Bochumer Synagoge e. V. | 2005/0499 | ||||
Ö 3 | Erhöhung der Parkentgelte für die Parkhäuser Parkhaus Am Kino Parkhaus City-Center Parkhaus am Verweilplatz | 2005/0299 | ||||
Ö 3 | Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER) | 2005/0465 | ||||
Ö 4 | Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2005/0352 | ||||
Ö 4 | Bürgereingabe - Vergabepraxis gegen ausbeuterische Kinderarbeit | 2005/0476 | ||||
Ö 5 | Erarbeitung eines Leitrahmens zur Stadtentwicklung | 2005/0381 | ||||
Ö 5 | Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | 2005/0456 | ||||
Ö 6 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Überführung der Billing-Entwicklungsgesellschaft in die Abrechnungsgesellschaft "EVU ZÄHLWERK Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH" (Arbeitstitel) | 2005/0386 | ||||
Ö 6 | Emschergenossenschaft: Organbesetzung | 2005/0103 | ||||
Ö 7 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne (Hauptsatzung) | 2005/0425 | ||||
Ö 8 | Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet Beteiligung der Stadt Herne | 2005/0426 | ||||
Ö 9 | Zukunftsvereinbarung Regenwasser | 2005/0427 | ||||
Ö 10 | Veranstaltergemeinschaft Herne 90acht e.V. - Organbesetzung: Mitgliederversammlung (Vertreterwechsel) | 2005/0445 | ||||
Ö 11 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2004 | 2005/0447 | ||||
Ö 12 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 13 | Sachstandsbericht Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet - mündlicher Vortrag - | |||||
Ö 14 | Vorstellung des Gutachtens "Rollerpark" | |||||
N 1 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 2 | Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 3 | Veräußerung von Grundstücken an der Düngelstraße / Siepenstraße | |||||
N 4 | Höhergruppierung von Angestellten | |||||
N 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 6 | Sitzungsgelder für die Mitglieder in den Organen städt. Beteiligungsgesellschaften | |||||
N 7 | Verkauf eines städt. Grundstücks am Lerchenweg | |||||
N 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 2 | Anstellung unter Verleihung der Eigenschaft einer Beamtin auf Lebenszeit | |||||
N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
N 3 | Beförderung einer Beamtin | |||||
N 4 | Bildung eines Vorstellungsgremiums und Benennung von Mitgliedern | |||||
N 5 | Freihändige Vergabe eines Auftrages über anwaltliche Beratungsleistungen im Rahmen der Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | |||||
N 12 | Niederschlagung und Erlass von Gemeindesteuern | |||||
N 13 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | |||||