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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | IHK-Gründungsinitiative "Gemeinsam Handeln für eine attraktive Stadt" in Wanne - mündlicher Sachstandsbericht - | 2008/0719 | ||||
| Ö 2 | Bürgereingabe Parken auf dem Diesterwegplatz | 2008/0707 | ||||
| Ö 3 | Prüfauftrag zur Parksituation im Bereich des St. Anna-Hospitals - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2008 - | 2008/0718 | ||||
| Ö 4 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 (Vereinfachtes Verfahren) Baugesetzbuch für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 - Wasserstraße - Stadtbezirk Wanne | 2008/0649 | ||||
| Ö 5 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0636 | ||||
| Ö 6 | Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0640 | ||||
| Ö 7 | Mittelverwendung Spielplatzsofortprogrmam - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2008 - | 2008/0714 | ||||
| Ö 8 | Umgestaltung der Außenanlage (Schulhof) der Realschule Crange im Rahmen des Programms "Stadtumbaumaßnahme Wanne-Mitte" | 2008/0616 | ||||
| Ö 9 | Fehlende Baumscheibenbepflanzung - Anfrage der Bezirksverordneten Knops vom 20.11.2008 | 2008/0723 | ||||
| Ö 10 | Bau der Spielanlage im Wanner Stadtgarten - Anfrage des Bezirksverordneten vom 20.11.2008 - | 2008/0724 | ||||
| 02.12.2008 - Bezirksvertretung Wanne | ||||||
| Ö 10 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Herr Bezirksvorsteher Koch und Herr
Bezirksverordneter Kensy fassten am 17. Juli 2008 einen Dringlichkeitsbeschluss
mit dem Inhalt “Bau einer Spielanlage auf dem Spielplatz im Wanner Stadtgarten
im Stadtbezirk Wanne“. Bereits im Juli 2008 sollten Angebote für Spielanlagen
eingeholt werden. Nach einer anschließenden Auftragsvergabe müssten noch etwa 6
– 8 Wochen Lieferzeit berücksichtigt werden, so dass eigentlich Ende September
2008 mit dem Bau der Spielanlage hätte begonnen werden können. Ich bitte die Verwaltung um die
Beantwortung folgender Frage: Warum hat
sich die Durchführung der Maßnahme verzögert? Herr Kuhl antwortet wie folgt: Am 17.07.2008 wurde der Dringlichkeitsbeschluss zur Durchführung der Maßnahme gefasst. Der FB 55 wählte, um möglichst schnell wieder ein attraktives Spielangebot bereit stellen zu können, die freihändige Vergabe als Verfahren aus. Der FB Rechnungsprüfung folgte dem nicht und bestand aufgrund vergaberechtlicher Bedenken auf ein beschränktes Vergabeverfahren. Dieses wurde dem FB 55 am 25.08.08 mitgeteilt. Der Submissionstermin fand am 18.9. statt. Der Auftrag wurde dann nach Prüfung durch das RPA am 15.10. erteilt. In der 48.KW ist mit den vorbereitenden Arbeiten zum Aufbau des neuen Gerätes begonnen worden Der Aufbau ist für die 50. KW geplant. |
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| Ö 11 | Verkehrssituation in der Straße Drögenkamp - Anfrage der Bezirksverordneten Müller vom 20.11.2008 - | 2008/0725 | ||||
| Ö 12 | Sachstandsbericht Baumängel Lehrschwimmhalle Michaelstraße - Vorschlag DIE WANNER linksalternative Fraktion vom 20.11.2008 - | 2008/0731 | ||||
| Ö 13 | Umbaumaßnahmen im Bereich des Buschmannshof - Anfrage des Bezirksverordneten Kleibömer vom 21.11.2008 - | 2008/0732 | ||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH | |||||
| N 2 | Auftrag für Leistungen zur Bürgeraktivierung und -beteiligung im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf - Bickern/Unser Fritz - | |||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||