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Ratsinformationssystem
Auszug - Bau der Spielanlage im Wanner Stadtgarten - Anfrage des Bezirksverordneten vom 20.11.2008 -
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Beschluss |
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Herr Bezirksvorsteher Koch und Herr
Bezirksverordneter Kensy fassten am 17. Juli 2008 einen Dringlichkeitsbeschluss
mit dem Inhalt “Bau einer Spielanlage auf dem Spielplatz im Wanner Stadtgarten
im Stadtbezirk Wanne“. Bereits im Juli 2008 sollten Angebote für Spielanlagen
eingeholt werden. Nach einer anschließenden Auftragsvergabe müssten noch etwa 6
– 8 Wochen Lieferzeit berücksichtigt werden, so dass eigentlich Ende September
2008 mit dem Bau der Spielanlage hätte begonnen werden können.
Ich bitte die Verwaltung um die
Beantwortung folgender Frage:
Warum hat
sich die Durchführung der Maßnahme verzögert?
Herr Kuhl antwortet wie folgt:
Am 17.07.2008 wurde der Dringlichkeitsbeschluss zur Durchführung der Maßnahme gefasst.
Der FB 55 wählte, um möglichst schnell wieder ein attraktives Spielangebot bereit stellen zu können, die freihändige Vergabe als Verfahren aus. Der FB Rechnungsprüfung folgte dem nicht und bestand aufgrund vergaberechtlicher Bedenken auf ein beschränktes Vergabeverfahren. Dieses wurde dem FB 55 am 25.08.08 mitgeteilt.
Der Submissionstermin fand am 18.9. statt. Der Auftrag wurde dann nach Prüfung durch das RPA am 15.10. erteilt. In der 48.KW ist mit den vorbereitenden Arbeiten zum Aufbau des neuen Gerätes begonnen worden Der Aufbau ist für die 50. KW geplant.