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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Verpflichtung eines Bezirksverordneten | ||||||||||
Ö 2 | Mittelverwendung Spielplatzsofortprogramm - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Maria Reinke vom 20.11.2008 - | 2008/0717 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher, im Namen der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel bitten wir Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel am 04. Dezember 2008 aufzunehmen: Beschlussvorschlag Die bezirksbezogenen Mittel in Höhe von 25.000€ für ein Spielplatzsofortprogramm, resultierend aus einer Initiative von SPD und Grüne - Beschluss in der Sitzung des Rates am 23. September 2008 - werden für Ersatz- bzw. Ergänzungsanschaffungen auf den Kinderspielplätzen Tulpenweg, Förderschule an der Dorneburg, Skaterpark im Sportpark, Barbarastraße und Burgstraße verwendet. Der Regiebetrieb Stadtgrün wird mit der kurzfristigen Umsetzung der Maßnahmen beauftragt. |
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04.12.2008 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||
Herr Barzik beantragt, im Beschlussvorschlag den Halbsatz „resultierend aus einer Initiative von SPD und Grüne – Beschluss in der Sitzung des Rates am 23. September 2008 -“ zu streichen. Dem Änderungsantrag wird mit 9 gegen 8 Stimmen zugestimmt. geänderter Beschluss: Die Bezirksvertretung Eickel beschließt: Die bezirksbezogenen Mittel in Höhe von 25.000 € für ein Spielplatzsofortprogramm werden für Ersatz- bzw. Ergänzungsanschaffungen auf den Kinderspielplätzen Tulpenweg, Förderschule an der Dorneburg, Skaterpark im Sportpark, Barbarastraße und Burgstraße verwendet. Der Regiebetrieb Stadtgrün wird mit der kurzfristigen Umsetzung der Maßnahmen beauftragt. Abstimmungsergebnis:
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Ö 3 | Baum auf der Rolandstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 16.11.2008 - | 2008/0709 | |||||||||
Ö 4 | Wegeverbindung Westfalenstraße / Rheinische Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 16.11.2008 - | 2008/0712 | |||||||||
Ö 5 | Baumentfernung Eickeler Markt | 2008/0720 | |||||||||
Ö 6 | Kriterien für die Aufstellung von Laubkörben - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 18.11.2008 - | 2008/0715 | |||||||||
Ö 7 | Beschleunigungsmaßnahme Linie 306 | ||||||||||
Ö 8 | Widmung Steinplatz - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 16.11.2008 - | 2008/0710 | |||||||||
Ö 9 | Geplante Kanalbaumaßnahme Auf der Wilbe - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 16.11.2008 - | 2008/0713 | |||||||||
Ö 10 | Wegeverbindung zwischen den Häusern Dorneburger Straße 8 und 10 zum Dorneburger Park - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 21.11.2008 - | 2008/0730 | |||||||||
Ö 11 | Ampelschaltung "Grüne Welle" auf der Dorstener Straße/Stadtgrenze zu Bochum - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 18.11.2008 - | 2008/0716 | |||||||||
Ö 12 | Verbindungsweg Marktstraße/Eichendorffstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 20.11.2008 - | 2008/0726 | |||||||||
Ö 13 | Instandsetzung der Kanäle und Straßen in der Siedlung Königsgrube in Herne-Röhlinghausen - Anfrage des Bezirksverordneten Schlender vom 21.11.2008 - | 2008/0721 | |||||||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||