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Ratsinformationssystem
Auszug - Mittelverwendung Spielplatzsofortprogramm - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Maria Reinke vom 20.11.2008 -
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Barzik beantragt, im Beschlussvorschlag den Halbsatz „resultierend aus einer Initiative von SPD und Grüne – Beschluss in der Sitzung des Rates am 23. September 2008 -“ zu streichen.
Dem Änderungsantrag wird mit 9 gegen 8 Stimmen zugestimmt.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:
Die bezirksbezogenen Mittel in Höhe von 25.000 € für ein Spielplatzsofortprogramm werden für Ersatz- bzw. Ergänzungsanschaffungen auf den Kinderspielplätzen Tulpenweg, Förderschule an der Dorneburg, Skaterpark im Sportpark, Barbarastraße und Burgstraße verwendet. Der Regiebetrieb Stadtgrün wird mit der kurzfristigen Umsetzung der Maßnahmen beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
17 |
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dagegen: |
- |
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Enthaltung: |
- |