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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 04.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verpflichtung eines Bezirksverordneten    
Ö 2  
Mittelverwendung Spielplatzsofortprogramm - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Maria Reinke vom 20.11.2008 -
2008/0717  
Ö 3  
Baum auf der Rolandstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 16.11.2008 -
2008/0709  
Ö 4  
Wegeverbindung Westfalenstraße / Rheinische Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 16.11.2008 -
2008/0712  
    04.12.2008 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Die Wegeverbindung zwischen der Westfalenstraße und der Rheinischen Straße sollte lt

Die Wegeverbindung zwischen der Westfalenstraße und der Rheinischen Straße sollte lt. einer Mitteilung der Verwaltung schon im Januar fertig gestellt werden. Sie ist in einem sehr schlechten Zustand, tiefe Löcher etc.

 

Ich bitte die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

 

 

1.       Warum wurde die Maßnahme bisher noch nicht durchgeführt?

2.       Wann ist mit der Umsetzung der Erneuerung der Wegeverbindung zu rechnen?

 

Herr Kammann-Heidtmann antwortet wie folgt:

 

 Zu Frage 1:

Im Rahmen der abzuarbeitenden Aufgaben des Unterhaltungsbereiches ist es zu Verschiebungen durch anderweitige dringliche Baumaßnahmen mit daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen gekommen, so dass andere Maßnahmen vordergründig behandelt wurden.

Eine Beauftragung des o. a. Bauvorhabens aus den dann noch verbliebenen Haushaltsmitteln des Haushaltes 2008 ist nicht mehr möglich gewesen.

 

Zu Frage 2:

Die Maßnahme wird mit Beginn des Jahres 2009 in Abhängigkeit der Witterung und der zu Anfang des neuen Haushaltsjahres zur Verfügung stehenden Mittel durchgeführt.

 

Ö 5  
Baumentfernung Eickeler Markt
2008/0720  
Ö 6  
Kriterien für die Aufstellung von Laubkörben - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 18.11.2008 -
2008/0715  
Ö 7  
Beschleunigungsmaßnahme Linie 306    
Ö 8  
Widmung Steinplatz - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 16.11.2008 -
2008/0710  
Ö 9  
Geplante Kanalbaumaßnahme Auf der Wilbe - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 16.11.2008 -
2008/0713  
Ö 10  
Wegeverbindung zwischen den Häusern Dorneburger Straße 8 und 10 zum Dorneburger Park - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 21.11.2008 -
2008/0730  
Ö 11  
Ampelschaltung "Grüne Welle" auf der Dorstener Straße/Stadtgrenze zu Bochum - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 18.11.2008 -
2008/0716  
Ö 12  
Verbindungsweg Marktstraße/Eichendorffstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 20.11.2008 -
2008/0726  
Ö 13  
Instandsetzung der Kanäle und Straßen in der Siedlung Königsgrube in Herne-Röhlinghausen - Anfrage des Bezirksverordneten Schlender vom 21.11.2008 -
2008/0721  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung