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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel

Bezeichnung:	der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium:	Bezirksvertretung Eickel
Datum:	Do, 04.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Eickeler Markt 1
Ort:	Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP		Betreff

Ö 1		Verpflichtung eines Bezirksverordneten
Ö 2		Mittelverwendung Spielplatzsofortprogramm - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Maria Reinke vom 20.11.2008 -	2008/0717
Ö 3		Baum auf der Rolandstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 16.11.2008 -	2008/0709
Ö 4		Wegeverbindung Westfalenstraße / Rheinische Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 16.11.2008 -	2008/0712
Ö 5		Baumentfernung Eickeler Markt	2008/0720
Ö 6		Kriterien für die Aufstellung von Laubkörben - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 18.11.2008 -	2008/0715
Ö 7		Beschleunigungsmaßnahme Linie 306
Ö 8		Widmung Steinplatz - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 16.11.2008 -	2008/0710
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Eickel bittet die Verwaltung, den Steinplatz als Marktplatz und Parkplatz für PKW zu widmen. Parkbuchten sollen markiert und ein Schild mit „Parken nur für PKW“ angebracht werden.

	04.12.2008 - Bezirksvertretung Eickel
	Ö 8 - zurückgezogen
	Zu dem Antrag nimmt Herr Lieder wie folgt Stellung: Zu dem Antrag nimmt Herr Lieder wie folgt Stellung: Beim Steinplatz handelt es sich um eine alt-öffentliche Verkehrsfläche i.S.d. Straßen- und Wegerechts. Das heißt, es ist von einer unbeschränkten Nutzung für den gesamten öffentlichen Verkehr auszugehen. Die Verwaltung schlägt vor, den Steinplatz als Parkplatz (Z: 314-50 plus Zusatzschild 1048-10 PKW) auszuschildern. Die vorhandene Beschilderung absolutes Halteverbot (Z. 283-50, und Zusatzschild Sa. 6-15 Uhr) bleibt bestehen. Daraufhin wird der Antrag zurückgezogen.
Ö 9		Geplante Kanalbaumaßnahme Auf der Wilbe - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 16.11.2008 -	2008/0713
Ö 10		Wegeverbindung zwischen den Häusern Dorneburger Straße 8 und 10 zum Dorneburger Park - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 21.11.2008 -	2008/0730
Ö 11		Ampelschaltung "Grüne Welle" auf der Dorstener Straße/Stadtgrenze zu Bochum - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 18.11.2008 -	2008/0716
Ö 12		Verbindungsweg Marktstraße/Eichendorffstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 20.11.2008 -	2008/0726
Ö 13		Instandsetzung der Kanäle und Straßen in der Siedlung Königsgrube in Herne-Röhlinghausen - Anfrage des Bezirksverordneten Schlender vom 21.11.2008 -	2008/0721
Ö 14		Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung
N 1		Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung

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