Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Datum: Mi, 14.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sachstandsbericht der ARGE Herne für das Jahr 2006
Enthält Anlagen
2007/0161  
Ö 2  
Soziodemografische Aspekte der Lebenslage im Alter - Datenstand 31.12.2006
Enthält Anlagen
2007/0118  
Ö 3  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2007/0060  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage B beigefügte Gebührenbedarfsberechnung
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage A beigefügte 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes

 

   
    06.02.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage B beigefügte Gebührenbedarfsberechnung.
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage A beigefügte 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    13.02.2007 - Rat der Stadt
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage B beigefügte Gebührenbedarfsberechnung
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage A beigefügte 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

66

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    14.03.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt den Bericht über die Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren nebst den dazugehörigen Anlagen sowie die dazu gefassten Beschlüsse durch den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt Herne zur Kenntnis.

 

Ö 4  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 5     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 5.1  
Kontoabfragen durch die ARGE
2007/0190  
Ö 5.2  
Details zu "Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren", Vorlage 2007/0060
2007/0192  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder