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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Behindertenbeirates
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Barrierefreies erleben der Natur | ||||||||||
| Ö 2 | ehem. Maschinenhalle Unser Fritz II/III | ||||||||||
| Ö 3 | allg. Behindertenparkplätze | ||||||||||
| Ö 4 | Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008 | 2007/0420 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt - stimmt den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und -
beauftragt die Verwaltung, den Abschluss einer
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorzubereiten und diese nach Verabschiedung
des Zweiten Gesetzes zur Straffung der |
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| 29.08.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie | |||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgende Beschlussfassung: Der Rat der Stadt - stimmt den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und -
beauftragt die Verwaltung, den Abschluss einer
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorzubereiten und diese nach Verabschiedung
des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Abstimmungsergebnis:
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| 30.08.2007 - Beirat für die Belange v. Menschen mit Behinderungen | |||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Beirates für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) - stimmen den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und - schließen sich dem Votum des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie in an. Abstimmungsergebnis:
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| 04.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt - stimmt den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und -
beauftragt die Verwaltung, den Abschluss einer
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorzubereiten und diese nach Verabschiedung
des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Abstimmungsergebnis:
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| 18.09.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt - stimmt den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und -
beauftragt die Verwaltung, den Abschluss einer
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorzubereiten und diese nach Verabschiedung
des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Abstimmungsergebnis:
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| 19.09.2007 - Jugendhilfeausschuss | |||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||
| Ö 5 | Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2007 - | 2007/0348 | |||||||||
| Ö 6 | Beginn der Sitzungen des Behindertenbeirates (Uhrzeit) | ||||||||||
| Ö 7 | Niederschriften über den Verlauf der Sitzung am 10. Mai 2007 und der Sondersitzung am 19. Juni 2007 | ||||||||||
| Ö 8 | Berichte aus anderen Gremien | ||||||||||
| Ö 9 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 10 | Anträge der Behindertenbeiratsmitglieder | ||||||||||
| Ö 11 | Anfragen der Beiratsmitglieder | ||||||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||