Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2007 -
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Peemöller weist darauf hin, dass die Verwaltung das Gesetz bereits umsetzt. Sollten Bereiche bekannt werden, in denen die Umsetzung noch nicht erfolgt ist, wird die Verwaltung dieses umgehend nachholen.
Nach Diskussion des Antrages wird auf Vorschlag des Herrn Schemberg folgender Beschluss gefasst.
Die Mitglieder des Beirates für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) empfehlen dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie, dem vorgelegten Beschlussvorschlag zu folgen mit dem Ziel der unverzüglichen Umsetzung des § 13 BGG NRW “Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen auf örtlicher Ebene”.
Abstimmungsergebnis:
|
dafür: |
11 |
|
dagegen: |
- |
|
Enthaltung: |
1 |