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Ratsinformationssystem
Auszug - Niederschriften über den Verlauf der Sitzung am 10. Mai 2007 und der Sondersitzung am 19. Juni 2007
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Wortprotokoll Beschluss |
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Die Schriftführerin weist darauf hin, dass in der Sitzungsniederschrift vom 10. Mai 2007 versehentlich Herr Frank Köhler nicht aufgeführt ist obwohl er an der Sitzung teilgenommen hat. Sie bittet um Korrektur der Sitzungsniederschrift.
Herr Schemberg ist mit der Textstelle in der Sitzungsniederschrift vom 19. Juli 2007
“Der Vorsitzende rügt in diesem Zusammenhang die Form des Antrags zur Einberufung der Sitzung als unangemessen und ermahnt zum einvernehmlichen Umgang mit der Verwaltung.”
nicht einverstanden. Er weist darauf hin, dass er im Antrag selbst nicht forderte, dass die Sitzung innerhalb von 14 Tagen stattfinden muss. Der Vorsitzende führt aus, dass tatsächlich im des Text des Antrages selbst keine Frist genannt ist, von Herrn Schemberg an anderer Stelle aber auf die Einhaltung einer 14 Tage-Frist ausdrücklich hingewiesen wurde.
Herr Schemberg vermisst in der Niederschrift über die Sitzung vom 19. Juli 2007 unter Tagesordnungspunkt 1 „Barrierefreiheit des im Umbau befindlichen Begegnungszentrums Bickern“ den Hinweis auf die Aussage des Herrn Domer, dass das Forum mit Behindertentoilettenanlage nicht geschlossen ist.
Die Schriftführerin bittet um entsprechende Ergänzung der Niederschrift.
Es wird folgender Beschluss gefasst: