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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Behindertenbeirates
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Barrierefreies erleben der Natur | ||||||||||||
| Ö 2 | ehem. Maschinenhalle Unser Fritz II/III | ||||||||||||
| Ö 3 | allg. Behindertenparkplätze | ||||||||||||
| Ö 4 | Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008 | 2007/0420 | |||||||||||
| Ö 5 | Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2007 - | 2007/0348 | |||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, das seit dem 01.01.2004 geltende Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) auf allen Ebenen der Stadtverwaltung Herne sukzessive umzusetzen, soweit dies noch nicht erfolgt ist. |
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| 05.06.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||||
| Ö 29 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||||||||
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Herr Stadtverordneter Dr. Dudda stellt für die SPD-Fraktion den Antrag, den Beschlussvorschlag an den Behindertenbeirat und den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie zu überweisen. Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Antrag abstimmen: Abstimmungsergebnis:
Der Antrag der CDU-Fraktion wird damit an den Behindertenbeirat und den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie überwiesen. |
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| 30.08.2007 - Beirat für die Belange v. Menschen mit Behinderungen | |||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||
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Nach Diskussion des Antrages wird auf Vorschlag des Herrn Schemberg folgender Beschluss gefasst. Die Mitglieder des Beirates für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) empfehlen dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie, dem vorgelegten Beschlussvorschlag zu folgen mit dem Ziel der unverzüglichen Umsetzung des § 13 BGG NRW “Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen auf örtlicher Ebene”. Abstimmungsergebnis:
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| 19.09.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie | |||||||||||||
| Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||
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Es wird folgender ‑ geänderter ‑ Beschluss
gefasst: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beauftragt die Verwaltung:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Beginn der Sitzungen des Behindertenbeirates (Uhrzeit) | ||||||||||||
| Ö 7 | Niederschriften über den Verlauf der Sitzung am 10. Mai 2007 und der Sondersitzung am 19. Juni 2007 | ||||||||||||
| Ö 8 | Berichte aus anderen Gremien | ||||||||||||
| Ö 9 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||
| Ö 10 | Anträge der Behindertenbeiratsmitglieder | ||||||||||||
| Ö 11 | Anfragen der Beiratsmitglieder | ||||||||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||