|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Leitlinien für die Integrationsarbeit in Herne | 2007/0189 | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung des Sprachstandes zwei Jahre vor der Einschulung Mündlicher Bericht von Frau Schulamtsdirektorin Panhans | ||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit | 2007/0117 | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Leitrahmen der Stadtentwicklung | 2006/0670 | |||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern.
|
|||||||||||||||||||||||
27.02.2007 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||
Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Für die CDU-Fraktion trägt Herr Finke als Ergänzung zum Leitrahmen der Stadtentwicklung folgende drei Änderungsvorschläge zu Punkt 5.4, Seite 47, Absatz 1, vor:
Nachdem Herr Finke im Anschluss an die Beratungsdiskussion den 3. Änderungsvorschlag zurückzieht lässt der Vorsitzende, Herr Schwanengel, über die verbliebenen Änderungsvorschläge 1 und 2 abstimmen. Diese werden mit 6 Ja-Stimmen bei 9 Enthaltungen angenommen. Anschließend lässt er über die Vorlage einschließlich der Änderung abstimmen: Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern, einschließlich der beigefügten Ergänzungen zu Punkt 5.4, Seite 47, Absatz 1.
Abstimmungsergebnis: Geänderter BeschlussEinstimmig mit Enthaltungen
|
|||||||||||||||||||||||
15.03.2007 - Integrationsrat | |||||||||||||||||||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne
folgenden geänderten Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern, einschließlich der beigefügten Ergänzungen zu Punkt 5.4, Seite 47, Absatz 1.
Ergänzungen: Änderungsvorschläge des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zu Punkt 5.4, Seite 47, Absatz 1:
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||
20.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt zunächst über die Änderungen aus der Sitzung des Planungsausschusses abstimmen. Nachdem die CDU-Fraktion die Ziffer 3 ihres Antrages dort bereits selbst zurückgezogen hat, bleiben noch die Ziffern 1. + 2. Ziffer 1. der Änderung des Planungsausschusses: Abstimmungsergebnis:
Ziffer 2. der Änderung des Planungsausschusses: Abstimmungsergebnis:
Diese Änderungen werden damit nicht in den Beschlussvorschlag übernommen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||
27.03.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Herr Stadtverordneter Schlüter stellt für die CDU-Fraktion folgende Änderungsanträge, über die Herr Oberbürgermeister Schiereck getrennt abstimmen lässt: „Unter Ziffer 5.4 auf Seite 47 wird zu Absatz 1 folgender Satz angefügt: Erforderlich sind dazu ein Baulücken- und Flächenkataster sowie die Erfassung von so genannten Problemimmobilien!“ Abstimmungsergebnis:
„Im folgenden Absatz ist das Wort „wesentlich“ einzufügen: ...sind die Angebote aber nicht nur als Neubauten sondern auch wesentlich im Bestand zu schaffen...“ Abstimmungsergebnis:
Die Änderungsanträge sind damit abgelehnt. Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Nahversorgungskonzept 2006 | 2006/0679 | |||||||||||||||||||||
Ö 6 | Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2007 Aufstellung der Finanzpositionen zum Thema Integration | 2007/0191 | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der RAA | ||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen der Mitglieder | ||||||||||||||||||||||