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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung und Verpflichtung einer neuen Bezirksverordneten    
Ö 2  
Bericht und Diskussion über bauliche Veränderungen und die Parksituation im Bereich des Marienhospitals Herne, Hölkeskampring - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 11.01.2007 -
2007/0023  
Ö 3  
Verkehrssituation Roonstraße (Kreisstraße K 29) - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 4  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel
Enthält Anlagen
2006/0830  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt erlässt in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen

   
    25.01.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der Entwurf der o.a. Ordnungsbehördlichen Verordnung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

4

Enthaltung:

0

 

   
    30.01.2007 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 8 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

  1

Enthaltung:

  3

 

 

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Ordnungsbehördliche Verordnung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

   
    01.02.2007 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

  1

Enthaltung:

  -

 

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Ordnungsbehördliche Verordnung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

   
    06.02.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

1

Enthaltung:

--

 

   
    13.02.2007 - Rat der Stadt
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

56

dagegen:

6

Enthaltung:

4

 

Ö 5  
Fußgängerbrücke an der A 43 in Höhe Roehenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Taschner vom 10.01.2007 -
2007/0018  
Ö 6  
Parkplatz Neumarkt - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 11.01.2007 -
2007/0027  
Ö 7  
Toilettenanlage im Bahnhof - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 12. Januar 2007 -
2007/0026  
Ö 8  
Am Westerfeld (Regenkamp) - Anfrage des Bezirksverordneten Taschner vom 10.01.2007 -
2007/0017  
Ö 9  
Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Be-teiligung der Behörden gem. § 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 111 / Nord -Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte
2007/0003  
Ö 10  
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 111 / Nord -Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2007/0004  
Ö 11  
Bürgerlokal - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 11.01.2007 -
2007/0028  
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung