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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 30.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anfrage: "Mein Real" - Am Großmarkt
Enthält Anlagen
2024/0070  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Strategie "Zuwanderung aus Südosteuropa"
2023/1062  
Ö 3  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück des Gymnasium Wanne, Gerichtsstraße 9, 44649 Herne
Enthält Anlagen
2024/0016  
Ö 4  
Vorschlag: Situation im Ratssaal im Rathaus Wanne
Enthält Anlagen
2024/0074  
Ö 5  
Konsumtiver Bauunterhaltungsplan: Denkmalgerechte Sanierung des Sitzungssaales (Raum 30) im Rathaus Wanne, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2024/0044  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 239 - Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2023/1264  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

 

  1. den Bebauungsplan Nr. 239 - Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld - mit Entwurfsstand vom 23.05.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.

 

  1. der Begründung zum Bebauungsplan mit Stand vom 16.11.2023 zuzustimmen.

 

 

   
    16.01.2024 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

 

  1. den Bebauungsplan Nr. 239 - Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld - mit Entwurfsstand vom 23.05.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.

 

  1. der Begründung zum Bebauungsplan mit Stand vom 16.11.2023 zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

15

9

4

-

-

1

1

-

dagegen:

1

-

-

-

1

-

-

-

Enthaltung:

2

-

-

2

-

-

-

-

 

   
    24.01.2024 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

 

  1. den Bebauungsplan Nr. 239 - Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld - mit Entwurfsstand vom 23.05.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.

 

  1. der Begründung zum Bebauungsplan mit Stand vom 16.11.2023 zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

dafür:

12

7

3

-

-

1

1

dagegen:

1

 -

 -

 -

1

-

-

Enthaltung:

3

 -

-

3

 -

 -

 -

 

 

 

   
    30.01.2024 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt, nachfolgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

 

  1. den Bebauungsplan Nr. 239 - Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld - mit Entwurfsstand vom 23.05.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.

 

  1. der Begründung zum Bebauungsplan mit Stand vom 16.11.2023 zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

dafür:

11

6

3

-

2

dagegen:

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

1

-

 

   
    06.02.2024 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

 

  1. den Bebauungsplan Nr. 239 - Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld - mit Entwurfsstand vom 23.05.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.

 

  1. der Begründung zum Bebauungsplan mit Stand vom 16.11.2023 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

11

5

2

2

-

1

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

   
    20.02.2024 - Rat der Stadt
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

 

  1. den Bebauungsplan Nr. 239 - Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld - mit Entwurfsstand vom 23.05.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.

 

  1. der Begründung zum Bebauungsplan mit Stand vom 16.11.2023 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

55

25

12

9

-

3

2

1

1

1

1

dagegen:

2

-

-

-

2

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 7  
Kommunale Wärmeplanung
2023/1274  
Ö 8  
Anfrage: Lärmgutachten (Schalltechnisches Gutachten) Grimberger Feld
Enthält Anlagen
2024/0068  
Ö 9  
Anfrage: Hochwasser Emscherstraße 185, 187 und 189 sowie Zur Emschermulde
Enthält Anlagen
2024/0067  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mobilitätswende Herne - Kommunikationskonzept
2024/0003  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfrage: Sachstand Prüfauftrag 2038/0783 "Installation von Pollern im Umfeld des Buschmannshof"
Enthält Anlagen
2024/0071  
Ö 12  
Antrag: Konzepterstellung sowie Umsetzung Verkehrsentzerrung Corneliusstraße / Heerstraße
Enthält Anlagen
2024/0073  
Ö 13  
Anfrage: Parken im Bereich der Gabelung Thiesstraße / Rademachers Weg
Enthält Anlagen
2024/0069  
Ö 14  
Anfrage: Straßen mit Tempo 50 im Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2024/0072  
Ö 15  
Bestellung eines Leiters sowie eines stellvertretenden Leiters der Bezirksverwaltungsstellen
2024/0001  
Ö 16  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung