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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Wahlprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bestellung einer Schriftführerin und eines Schriftführers | 2021/0578 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne am 13.09.2020 | 2021/0582 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einspruch des Herrn Stefan Budde-Siegel gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020 | 2021/0583 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einspruch des Herrn Armin Wolf gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020 | 2021/0586 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Einspruch des Herrn Armin Wolf vom 27.09.2020 und 03.10.2020 gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020 wird zurückgewiesen.
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| 18.06.2021 - Wahlprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Einspruch des Herrn Armin Wolf vom 27.09.2020 und 03.10.2020 gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020 wird zurückgewiesen.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.06.2021 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Einspruch des Herrn Armin Wolf vom 27.09.2020 und 03.10.2020 gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020 wird zurückgewiesen. Abstimmungsergebnis:
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| 29.06.2021 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
Der Einspruch des Herrn Armin Wolf vom 27.09.2020 und 03.10.2020 gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020 wird zurückgewiesen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 5 | Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020 | 2021/0587 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||