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Ratsinformationssystem
Auszug - Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keine der in § 40 Abs. 1 a) bis c) Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG) genannten Voraussetzungen vorliegen und erklärt
- die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Herne,
- die Wahl des Rates der Stadt Herne sowie
- die Wahl der Bezirksvertretungen für die Stadtbezirke Wanne, Eickel, Herne-Mitte und Sodingen
vom 13.09.2020 gemäß § 40 Abs. 1 d) KWahlG in Verbindung mit § 46a und § 46b KWahlG für gültig.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD |
dafür: | 10 | 4 | 2 | 2 | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - |