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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 11.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bau eines Gehweges "Am Düngelbruch"; Anregung gemäß § 24 GONW vom 06. April 2006
Enthält Anlagen
2006/0302  
    11.05.2006 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Herr Rechtsanwalt Heinrich Beestermöller erörtert noch einmal mündlich die Bürgereingabe vom 28

Herr Rechtsanwalt Heinrich Beestermöller erörtert noch einmal mündlich die Bürgereingabe vom 28. März 2006, die er im Auftrag seines Mandaten, Herrn Dr. Wiemer, eingereicht hat. Die Eingabe war der Einladung zur Sitzung beigefügt.

Er appeliert an die Mitglieder der Bezirksvertretung den gefassten Beschluss noch einmal zu überdenken.

 

Für die Verwaltung erläutert Herr Brodehl den Sachstand und dass es aus Sicht der Verwaltung bei dem geplanten Ausbau des Gehweges bleiben soll. Hinsichtlich des vorhandenen Baumbestandes hat sich die Verwaltung zu 2 Grundstücken Alternativen für den Ausbau überlegt, die noch im Sommer mit den Anwohnern besprochen werden sollen, um im Herbst zu einer Lösung zu kommen.

 

Herr Dr. Wiemer beschreibt noch einmal die Situation vor Ort. Er führt aus, dass kein Anwohner der Straße „Am Düngelbruch“ die Baumaßnahme, den Bau des Gehweges, nachvollziehen kann. Schließlich liegt die Straße nun schon seit 50 Jahren so und ein Gehweg wurde bisher von den Anwohnern nicht vermisst.

 

Herr Brüggemann möchte wissen, ob die von der Verwaltung angedachten Änderungen den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Herr Brodehl entgegnet, dass die vorgesehenen Veränderung nur geringfügig sind und deshalb die Baumaßnahme nicht noch einmal in die politischen Gremien gegeben wird.

Die Politik wird aber darüber eine Mitteilung erhalten.

 

Herr Albracht, Anwohner „Am Düngelbruch“, bezieht sich auf eine Aussage von Herrn Stadtbaurat Gauert a.D., der damals den Anwohnern empfohlen haben soll, auf den Gehweg zu verzichten und diesen Streifen zu begrünen. Das haben die Anwohner dann auch auf eigenen Kosten getan und 45 Jahre, auch auf eigene Kosten, die Pflege durchgeführt.

 

Frau Hermann, wohnhaft Am Düngelbruch 44, weist darauf hin, dass dieses Wohngebiet durch die Begrünung einen parkähnlichen Charakter erhalten hat. Dieser Eindruck würde durch den Bau des Gehweges zerstört.

 

Die Situation wird von den Mitgliedern der Bezirksvertretung kontrovers diskutiert. Ein Beschluss wird nicht gefasst.

Ö 2  
Spielplatz Taubenweg - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 27.04.2006 -
2006/0301  
Ö 3  
Prüfauftrag zum Verbot der Plakatierung auf der Bahnhofstraße und angrenzender Straßen - Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und Grünen-Fraktion vom 28. April 2006 -
2006/0311  
Ö 4  
Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für 2007/2008
2006/0204  
Ö 5  
Entgeltordnung für die Nutzung des Schlosshofes Strünkede
Enthält Anlagen
2006/0224  
Ö 6  
Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Stadtumbaugebiet "Herne Zentum-Nord" - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 7  
Zustand Grundstück Flottmannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 28.04.2006 -
2006/0304  
Ö 8  
Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Situation und zum aktuellen Planungsstand des ehemaligen Geländes FBL (Fruchtbörse Limberg) sowie des Bahngeländes an der Poststraße - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 28.04.2006 -
2006/0312  
Ö 9  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 111/Nord -Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2006/0287  
Ö 10  
Anregungen und Hinweise zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 -Neustraße, Halden-straße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße-, Stadtbezirk Herne-Mitte
2006/0283  
Ö 11  
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 -Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße-, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2006/0284  
Ö 12  
Geänderte Ampelschaltung Baumstraße / Funkenbergstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 30.04.2006 -
2006/0307  
Ö 13  
Parkplatzbewirtschaftung auf der P+R-Anlage in der Dammstraße durch P+R-Berechtigungsausweise für P+R-Nutzer und Parkscheibenregelung für Kurzzeitparker
Enthält Anlagen
2006/0250  
Ö 14  
Haltestellenprogramm 4. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
2006/0267  
Ö 15  
Gräfte Schloss Strünkede - Anfrage des Bezirksverordneten Schnarre vom 27.04.2006 -
2006/0300  
Ö 16  
Parkplatzbeleuchtung des kommunalen Friedhofes Holsterhausen an der Gartenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Hans-Jürgen Fischer vom 26. April 2006 -
2006/0310  
Ö 17  
Hasenplage auf dem Baukauer-Friedhof - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 30.04.2006 -
2006/0308  
Ö 18  
Spielplatz Poststraße und Grünfläche Von-der-Heydt-Straße
2006/0297  
Ö 19  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung