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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bevölkerungsprognose - Vorausberechnung 2020 bis 2035 | 2020/0149 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne | 2020/0140 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung „Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne“.
Mit in Kraft treten dieser Wahlordnung tritt gleichzeitig die Wahlordnung vom 3. März 2014 außer Kraft. |
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| 17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung „Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne“.
Mit in Kraft treten dieser Wahlordnung tritt gleichzeitig die Wahlordnung vom 3. März 2014 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.05.2020 - Integrationsrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Integrationsrat nimmt den Bericht von Frau Hudziak zum Entwurf der als Anlage beigefügten Satzung „Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne“ zur Kenntnis. Nachdem die fragen einzelner Mitglieder beantwortet sind, erfolgt die Abstimmung.
Der ‚Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt die Satzung „Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne“ zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2020 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung „Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne“.
Mit Inkrafttreten dieser Wahlordnung tritt gleichzeitig die Wahlordnung vom 3. März 2014 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung | 2020/0136 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen | 2020/0064 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen | 2020/0065 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0072 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0080 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes | 2020/0073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht | 2019/1016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag: Ergänzung der Ordnungspartnerschaften (Polizei/Ordnungsbehörde) um weitere Behörden | 2020/0182 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||