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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 17.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Bevölkerungsprognose - Vorausberechnung 2020 bis 2035
Enthält Anlagen
 2020/0149  
Ö 2  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
 2020/0131  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
  2. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
  3. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
  4. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

                                

   
    26.02.2020 - Immobilienausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
  2. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
  3. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
  4. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

19

10

5

2

1

0

0

1

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 
   
    03.03.2020 - Schulausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
  2. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
  3. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
  4. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 
   
    04.03.2020 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.

Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

parteilos

dafür:

12

6

3

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 
   
    05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

WWH

dafür:

11

4

4

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 
   
    10.03.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

10

4

3

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

-

-

-

-

-

-

-

 
   
    12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie seiner Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierung für das Jahr 2020.

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu 3. und 4. zu fassen:

 

  1. Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
  2. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
  3. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
  4. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

13

6

4

2

1

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 
   
    17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
  2. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
  3. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
  4.  

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 3  
Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2020/0140  
Ö 4  
Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung
Enthält Anlagen
 2020/0136  
Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen
Enthält Anlagen
 2020/0064  
Ö 6  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen
Enthält Anlagen
 2020/0065  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2020/0072  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2020/0080  
Ö 9  
Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
 2020/0073  
Ö 10  
Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
 2019/1016  
Ö 11  
Antrag: Ergänzung der Ordnungspartnerschaften (Polizei/Ordnungsbehörde) um weitere Behörden
Enthält Anlagen
 2020/0182  
Ö 12  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
             
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