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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Bevölkerungsprognose - Vorausberechnung 2020 bis 2035 | 2020/0149 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne | 2020/0140 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung | 2020/0136 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen | 2020/0064 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen | 2020/0065 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0072 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
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13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
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19.02.2020 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
Abstimmungsergebnis:
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05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB. Abstimmungsergebnis:
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17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0080 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes | 2020/0073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht | 2019/1016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Antrag: Ergänzung der Ordnungspartnerschaften (Polizei/Ordnungsbehörde) um weitere Behörden | 2020/0182 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||