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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Bevölkerungsprognose - Vorausberechnung 2020 bis 2035 | 2020/0149 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne | 2020/0140 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung | 2020/0136 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen | 2020/0064 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen | 2020/0065 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG), des Landesplanungsgesetzes (LPlG NRW) und Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) jeweils in der geltenden Fassung die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP):
33 OB: Zeche Sterkrade nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
Die Änderung besteht aus Plan und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht.
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13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG), des Landesplanungsgesetzes (LPlG NRW) und Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) jeweils in der geltenden Fassung die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP):
33 OB: Zeche Sterkrade nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
Die Änderung besteht aus Plan und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht.
Abstimmungsergebnis:
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17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG), des Landesplanungsgesetzes (LPlG NRW) und Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) jeweils in der geltenden Fassung die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP):
33 OB: Zeche Sterkrade nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
Die Änderung besteht aus Plan und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht.
Abstimmungsergebnis:
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19.05.2020 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG), des Landesplanungsgesetzes (LPlG NRW) und Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) jeweils in der geltenden Fassung die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP):
33 OB: Zeche Sterkrade nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
Die Änderung besteht aus Plan und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0072 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0080 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes | 2020/0073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht | 2019/1016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Antrag: Ergänzung der Ordnungspartnerschaften (Polizei/Ordnungsbehörde) um weitere Behörden | 2020/0182 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||