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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bevölkerungsprognose - Vorausberechnung 2020 bis 2035 | 2020/0149 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne | 2020/0140 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung | 2020/0136 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen | 2020/0064 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen | 2020/0065 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0072 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0080 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes | 2020/0073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht | 2019/1016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
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| 09.01.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen
Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.01.2020 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
Abstimmungsergebnis:
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| 16.01.2020 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt den Bericht über das integrierte, kleinräumige Monitoring zur Kenntnis.
Herr Klonki weist darauf hin, in den Bericht einen gemeinsamen Datenbestand einzurichten.
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| 22.01.2020 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.01.2020 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschlusss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung. Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung: Die gezeigte Präsentation ist als Anlage im Ratsinformationssystem beigefügt.
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| 28.01.2020 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
Hinweis der Schriftführung: Die in der Sitzung gezeigt Präsentation ist als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt. Abstimmungsergebnis:
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| 29.01.2020 - Integrationsrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Integrationsrat nimmt den durch Frau Schulz und Herrn Rogge vorgetragenen zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis. Anschließend erfolgt die Abstimmung.
Beschluss: Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
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| 30.01.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Bezirksverordneter Radicke fragt, ob der vorgestellte Wert des Indikators „Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund“ als Vergleichswert zu verstehen ist.
Herr Rogge beantwortet diese Frage im Nachgang zur Sitzung wie folgt: In der Definition des Indikators "Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund" wird auf eine Umstellung der statistischen Erfassungsmethodik ab 2013 hingewiesen. Dieser Hinweis hat allgemein informatorischen Charakter. Die sich daraus ergebenden Änderungen waren bereits in den im ersten Monitoringbericht 2016 verarbeiteten Daten enthalten. Insofern ergeben sich hier keine methodischen Änderungen zwischen dem ersten und zweiten Herner Monitoringbericht. Die Werte sind entsprechend uneingeschränkt vergleichbar.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
Hinweis der Schriftführung: Die in der Sitzung gezeigte Präsentation ist als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt. Abstimmungsergebnis:
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| 25.02.2020 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
Abstimmungsergebnis:
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| 03.03.2020 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung. Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2020 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Antrag: Ergänzung der Ordnungspartnerschaften (Polizei/Ordnungsbehörde) um weitere Behörden | 2020/0182 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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