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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Umbau und Einrichtung der Grundschule Berliner Platz zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte - | 2004/0015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Umbau und Einrichtung der Grundschule Schillerstraße zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte - | 2004/0018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Erneuerung der Bolzplatzanlage Hölkeskampring - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2004 - | 2004/0142 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Haushaltsplan 2004 | 2004/0123 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Grundstück an der Breddestraße - ehemaliger Standort Straßenverkehrsamt - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 20. Februar 2004 - | 2004/0138 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Sachstandsbericht über Bauvorhaben, Brandschutz und laufende Bauunterhaltung des GMH im Jahr 2003 und Vorausschau 2004 | 2004/0044 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | 2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Südstraße / Holsterhauser Straße" - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2004/0038 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Erscheinungsbild Stadtgarten und Zukunft des Stadtgartens - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 19. Februar 2004 - | 2004/0137 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Städtebauliches Konzept Flottmanngelände / Straße des Bohrhammers Umsetzung der Beschlüsse bürgerschaftlicher Gremien - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20. Februar 2004 - | 2004/0140 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVI - Herne-Mitte - in der Stadt Herne vom 26.10.1989 | 2004/0097 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die als
Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche
Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVI - Herne-Mitte – in der Stadt Herne
vom 26.10.1989. |
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02.03.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und
Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVI - Herne-Mitte – in der Stadt Herne vom 26.10.1989. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.03.2004 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung
über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVI - Herne-Mitte -
in der Stadt Herne vom 26.10.1989. Abstimmungsergebnis: dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltung: 0 Anmerkung des
Schriftführers: Der Entwurf
der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des
Sanierungsgebietes Herne XVI – Herne-Mitte - in der Stadt Herne vom 26.10.1989,
ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. |
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16.03.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt die als
Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche
Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVI - Herne-Mitte – in der Stadt Herne
vom 26.10.1989. Abstimmungsergebnis: dafür: 16 dagegen: - Enthaltung: - |
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30.03.2004 - Rat der Stadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt die als
Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche
Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVI - Herne-Mitte – in der Stadt Herne
vom 26.10.1989. Abstimmungsergebnis: dafür: 54 dagegen: -- Enthaltung: --
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Ö 11 | Straße "Am Düngelbruch" - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 10.02.2004 - | 2004/0111 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Straßenübergang Bochumer Straße / Herner Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 12. Februar 2004 - | 2004/0126 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Verkehrssituation Kreuzung Bochumer Straße / Westring / Hölkeskampring - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 20. Februar 2004 - | 2004/0139 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Kanalsanierung Overwegstraße zwischen dem Regenkamp und der Gräffstraße | 2004/0113 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Kanalerneuerung in der Straße Weidkamp | 2004/0114 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Bau von Erschließungsanlagen zwischen der Straße "Aschebrock" gegenüber Haus Nr. 23 und Dorstener Straße 220 d - f | 2004/0118 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Instandsetzung der Fahrbahnen des Westringes von der Bahnhofsunterführung bis einschließlich der Kreuzung Behrensstraße in beiden Richtungen | 2004/0150 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||