Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:	Haushaltsstelle:	Verw.-/Vermögenshaushalt:
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVI - Herne-Mitte – in der Stadt Herne vom 26.10.1989.

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 23.05.1989 das Gebiet, das umgrenzt wird

 

Östliche Begrenzungslinie des Westrings (tlw.) und der Bebelstraße (tlw.),

 

nördliche Begrenzungslinie der Behrensstraße (tlw.),

 

östliche Grundstücksgrenze des Behrensparkes,

 

nördliche Begrenzungslinie der Kirchhofstraße (tlw.),

 

östliche Begrenzungslinie der Bahnhofstraße (tlw.),

 

nördliche Begrenzungslinie der Straße An der Kreuzkirche (tlw.),

 

östliche Begrenzungslinie der Harannistraße (tlw.)

 

stüdliche Begrenzungslinie der Holsterhauser Straße (tlw.)

 

östliche Gebäudevorderkante des Kulturzentrums,

 

westliche Begrenzungslinie der Straße Berliner Platz (tlw.),

 

südliche Grundstücksgrenze des Flurstückes 12, Gemarkung Herne, Flur 5,

und des Friedhofs Bergelmanns Hof

 

Durch Satzung förmlich als Sanierungsgebiet festgelegt (s. beiliegende Planübersicht. Diese Satzung trat am 31.10.1989 in Kraft.

 

Im Laufe der Sanierung sind u.a. folgende Maßnahmen durchgeführt worden:

 

-          Parkhaus Kirchhofstraße,

-          Umgestaltung Behrenspark,

-          Umgestaltung der Kirchhofstraße,

-          Umgestaltung des Rathausvorplatzes

und des  Friedrich-Ebert-Platzes.

 

Das Gesamtangabevolumen belief sich auf ca. 4,8 Mio Euro.

Die Maßnahmen wurden mit Landes- und Bundesmitteln finanziell gefördert; der Verwendungsnachweis wurde dem Zuwendungsgeber, der Bezirksregierung Arnsberg, bereits zugeleitet.

Das Fortbestehen der Satzung ist nicht mehr erforderlich – das Aufhebungsverfahren ist durchzuführen.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Terhoeven)

 

Anlagen:

 

Satzungsentwurf