Sachverhalt:

 

Mit der Einrichtung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne (GMH) sind auch die Zuständigkeiten der politischen Gremien im Zusammenhang mit dem neu gebildeten Werksausschuss neu geregelt worden.  Diese Neuorganisation und Zusammenführung der Zuständigkeiten erfordert eine Neuausrichtung der Information über die Durchführung von Baumaßnahmen gegenüber den Bezirksvertretungen. Deshalb arbeitet der Betrieb kontinuierlich daran, diese Berichterstattung im Sinne von mehr Transparenz aufzubauen. In der Startphase des GMH ist es bisher nicht möglich gewesen, unterjährige Berichte vorzulegen.

 

Das GMH ist zuständig für die laufende Unterhaltung und Entwicklung der städtischen Gebäude und Grundstücke, das heißt für Sanierungen, Reparaturen, Ersatzbauen, Sicherungsmaßnahmen, regelmäßige Wartungen oder Erneuerungen von technischen Anlagen usw. Im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2003 sind daher Mittel für die Bauunterhaltung in Höhe von 3.265.000 EUR und für Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen in Höhe von 5.404.700 EUR bereitgestellt worden.

Die Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen sind in einem Vorhabenplan konkret benannt worden. Das kaufmännische Rechnungswesen schreibt eine Einzelveranschlagung von Maßnahmen nicht vor. Es ist jedoch notwendig, insbesondere zum Zweck der Budgetüberwachung einen Vorhabenplan aufzustellen, der die voraussichtlichen Einzelmaßnahmen im Bereich der Bauunterhaltung darstellt. Durch die Rahmenvereinbarung zwischen GMH und Stadt Herne ist eine kontinuierliche Finanzierung des Betriebes sichergestellt. Damit ist auch eine gleichmäßig über das Jahr verteilte Bearbeitung der Einzelmaßnahmen möglich.

 

Der mit dem Wirtschaftsplan 2003 verabschiedete Vorhabenplan ist im laufenden Jahr 2003 mehrfach aktualisiert worden, unter anderem durch die Sanierung der mit Schimmelpilz befallenen Schulpavillons und die irreparablen Heizungsanlagen in städtischen Gebäuden.

 

In der Anlage 1 werden die im Wirtschaftsjahr 2003 geplanten und die tatsächlich durchgeführten Einzelmaßnahmen gegenübergestellt und im Hinblick auf

 

-          Kurzbeschreibung der Maßnahme

-          Stand der Bauausführung mit Zeitrahmen und

-          voraussichtliches Ende der Maßnahme

 

dargestellt.

 

Neben den Einzelmaßnahmen aus dem Vorhabenplan ist das GMH auch mit der Durchführung von Maßnahmen beschäftigt, für die eine formelle Beauftragung des GMH von anderen Fachbereichen erforderlich ist. Es sind überwiegend die Maßnahmen in Bearbeitung, die im Jahr 2002 wegen der späten Freigabe des Haushaltes nicht begonnen bzw. nicht abgeschlossen werden konnten. Darüber hinaus sind in der zweiten Jahreshälfte die Aufträge für die Neu- und Umbaumaßnahmen aus dem aktuellen Haushaltsplan hinzugekommen. Es handelt sich dabei um den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Röhlinghausen, die Errichtung der Schule für Erziehungshilfe und die Umbaumaßnahmen im Rahmen der Einrichtung der offenen Ganztagsschule an der Grundschule Claudiusstraße.

Eine Aufstellung aller Auftragsarbeiten ist in Anlage 2 dargestellt.

 

Schließlich werden neben den Einzelmaßnahmen aus dem Vorhabenplan und den Auftragsarbeiten auch verschiedene Brandschutzmaßnahmen, die in den Vorjahren nicht abgeschlossen werden konnten, bearbeitet. Diese Maßnahmen beinhalten ausschließlich die Sicherstellung des ersten Rettungsweges. Die Brandschutzmaßnahmen im Hinblick auf die Sicherung des 1. baulichen Rettungsweges werden im Jahr 2004 fortgesetzt. Insbesondere werden die vorgesehenen Maßnahmen aus dem Vorhabenplan 2003 umgesetzt.  In den Folgejahren werden auch die Maßnahmen zur Sicherung des 2. baulichen Rettungsweges im Rahmen der Finanzierungsmöglichkeiten des GMH umgesetzt.

Eine Übersicht der geplanten Brandschutzmaßnahmen ist in Anlage 3 dargestellt.

 

Die seit Jahren vorgenommenen Kürzungen bei der Mittelbereitstellung für Bauunterhaltung und Sanierungsmaßnahmen führen derzeit dazu, dass viele notwendige Maßnahmen an und in Gebäuden nicht durchgeführt werden können. Das GMH ist nun damit beschäftigt, alle notwendigen Maßnahmen, einschließlich Brandschutz, aus den Funktionsbereichen zusammenzustellen. Diese Auflistung umfasst zur Zeit 450 Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtkostenvolumen in Höhe von rd. 65 Mio Euro. Ergänzend zu dem bereits bekannten Sanierungsstau werden in dem Zeitraum ab Februar 2004 Gebäudebegehungen stattfinden, die erwartungsgemäß weitere notwendige Maßnahmen hervorbringen werden. Diese Dokumentation des Sanierungsstaus wird Grundlage für die Erstellung der Wirtschaftspläne in den nächsten Jahren sein. Damit verbunden ist dann auch eine Überprüfung der Maßnahmen und eine Aktualisierung der Kosten. Zum Beispiel kann bei verschiedenen Einzelmaßnahmen an einem Gebäude inzwischen eine Generalsanierung sinnvoller und notwendiger sein.

Letztendlich bestimmen auch aktuelle Schadensbilder an Gebäuden und technischen Anlagen das tatsächlich durchzuführende Sanierungs- und Bauunterhaltungsprogramm in einem Wirtschaftsjahr.

 

Bei der Aufstellung des Vorhabenplanes für das Jahr 2004 ist bereits berücksichtigt worden, dass einige Gebäude einen vielfältigen Sanierungsbedarf aufweisen. Es ist deshalb darauf verzichtet worden, viele Einzelmaßnahmen an verschiedenen Gebäuden zu planen. Vielmehr sind im Rahmen der Finanzierbarkeit nur dringend sanierungsbedürftige Gebäude in den Vorhabenplan aufgenommen worden. Die Sanierungsmaßnahmen erfassen aber große Teile der Gebäude.

In der Anlage 4 sind die Maßnahmen im Einzelnen dargestellt.

 

 

Der Werkleiter

 

 

(Tschöke)

 

Anlagen: