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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 04.03.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbau und Einrichtung der Grundschule Berliner Platz zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2004/0015  
Ö 2  
Umbau und Einrichtung der Grundschule Schillerstraße zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2004/0018  
Ö 3  
Erneuerung der Bolzplatzanlage Hölkeskampring - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2004 -
2004/0142  
Ö 4  
Haushaltsplan 2004
2004/0123  
Ö 5  
Grundstück an der Breddestraße - ehemaliger Standort Straßenverkehrsamt - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 20. Februar 2004 -
2004/0138  
Ö 6  
Sachstandsbericht über Bauvorhaben, Brandschutz und laufende Bauunterhaltung des GMH im Jahr 2003 und Vorausschau 2004
Enthält Anlagen
2004/0044  
Ö 7  
2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Südstraße / Holsterhauser Straße" - Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2004/0038  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes für den bereich „Südstraße / Holsterhauser Straße“ – Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3).

 

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
   
    02.03.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - beschlossen
    Beschlussvorschlag

 

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes für den bereich “Südstraße / Holsterhauser Straße” – Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3).

 

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:                                 13

dagegen:           0

Enthaltung:        0

   
    03.03.2004 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - beschlossen
    Beschlussvorschlag

 

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes für den bereich “Südstraße / Holsterhauser Straße” – Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3).

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:                     18                  

dagegen:        0

Enthaltung:     0

   
    04.03.2004 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - 
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes für den Bereich “Südstraße/Holsterhauser Straße” - Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3).

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     16                     

dagegen:        0

Enthaltung:     0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die Entwicklungskarte, die Festsetzungskarte sowie die textliche Darstellungen und Festsetzungen sind der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

   
    16.03.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes für den bereich „Südstraße / Holsterhauser Straße“ – Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3).

 

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     16                     

dagegen:        -

Enthaltung:     -

   
    30.03.2004 - Rat der Stadt
    Ö 12 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes für den bereich „Südstraße / Holsterhauser Straße“ – Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3).

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              54                   

dagegen:         --

Enthaltung:      --

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 7 Landschaftsplan (24 KB) PDF-Dokument (7 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich LP-nderung 7 Entwicklung (548 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich LP-nderung 7 Festsetung (534 KB)      
Ö 8  
Erscheinungsbild Stadtgarten und Zukunft des Stadtgartens - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 19. Februar 2004 -
2004/0137  
Ö 9  
Städtebauliches Konzept Flottmanngelände / Straße des Bohrhammers Umsetzung der Beschlüsse bürgerschaftlicher Gremien - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20. Februar 2004 -
2004/0140  
Ö 10  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVI - Herne-Mitte - in der Stadt Herne vom 26.10.1989
Enthält Anlagen
2004/0097  
Ö 11  
Straße "Am Düngelbruch" - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 10.02.2004 -
2004/0111  
Ö 12  
Straßenübergang Bochumer Straße / Herner Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 12. Februar 2004 -
2004/0126  
Ö 13  
Verkehrssituation Kreuzung Bochumer Straße / Westring / Hölkeskampring - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 20. Februar 2004 -
2004/0139  
Ö 14  
Kanalsanierung Overwegstraße zwischen dem Regenkamp und der Gräffstraße
Enthält Anlagen
2004/0113  
Ö 15  
Kanalerneuerung in der Straße Weidkamp
Enthält Anlagen
2004/0114  
Ö 16  
Bau von Erschließungsanlagen zwischen der Straße "Aschebrock" gegenüber Haus Nr. 23 und Dorstener Straße 220 d - f
2004/0118  
Ö 17  
Instandsetzung der Fahrbahnen des Westringes von der Bahnhofsunterführung bis einschließlich der Kreuzung Behrensstraße in beiden Richtungen
2004/0150  
Ö 18  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung