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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Neugestaltung Sud- und Treberviertel - mündlicher Bericht - | |||||
Ö 2 | "Stadtteilmanagement Soziale Stadt Wanne-Süd . Vorstellung des Teams" - mündlicher Bericht - | |||||
Ö 3 | Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Gestaltung privater Gebäudefassaden sowie zur Begrünung privater Hof- und Gartenflächen innerhalb des Gebietes "Soziale Stadt Wanne-Süd" | 2018/0129 | ||||
Ö 4 | Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien zur Verwendung und Vergabe von Mitteln des Stadtteilverfügungsfonds für das Gebiet "Soziale Stadt Wanne-Süd" | 2018/0131 | ||||
Ö 5 | Eintragung des Kiosks, Märkische Straße 31, Stadtbezirk Eickel, in die Denkmalliste der Stadt Herne gemäß § 3 des Denkmalschutzgesetzes NRW | 2018/0004 | ||||
Ö 6 | Anfrage: Aufgegebenes Hallenbad in Eickel; Folgenutzung | 2018/0194 | ||||
Ö 7 | Anfrage: Parkplatzsituation Görresschule / FH in Röhlinghausen | 2018/0198 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Tiefbauarbeiten im Königsgruber Park | 2018/0197 | ||||
Ö 9 | Antrag: Neugestaltung des Röhlinghauser Marktplatzes | 2018/0200 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Verkehrskonzept der Stadt Bochum zum Kreisverkehr Hordeler Straße (Bochum) | 2018/0196 | ||||
Ö 11 | Anfrage: Sicherheit für Radfahrer auf der Kurhausstraße / Dorneburger Straße | 2018/0199 | ||||
Ö 12 | Lärmaktionsplan für die Stadt Herne | 2018/0148 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Taktänderung der Linie 306 | 2018/0195 | ||||
Ö 14 | Anfrage: Baufällige Brücke Bielefelder Straße / Nähe Sennestraße | 2018/0201 | ||||
15.03.2018 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
Ö 14 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Die Brücke an der Bielefelder Straße, über die Bahnstrecke zum stillgelegten Kraftwerk Shamrock, ist wieder einmal aufgrund Baufälligkeit nur eingeschränkt zu nutzen. Diese Tatsache behindert den Verkehr, insbesondere auch Buslinien, in großem Maße. Es sollen bereits Planungen seitens der RAG betrieben werden, diesen Zustand endgültig zu beheben.
Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
Herr Becker beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1:
Im Rahmen eines Abstimmungstermins mit Vertretern der RAG wurde das Problem besprochen. Die RAG erläuterte die rechtlich problematischen Hintergründe in Folge der vorhandenen Leitungsrechte verschiedener Leitungsinhaber. Ziel der RAG ist die Entfernung des maroden Brückenbauwerkes, jedoch müssen zuvor die noch vorhandenen Leitungen umgelegt werden. Die Stadt Herne ist in alle Schritte eng eingebunden. Als erster Schritt wurde allen Leitungsträgern die Kündigung ausgesprochen. Als nächster Schritt soll ein Termin mit den potentiellen Leitungsträgern stattfinden, die ihre Trasse umlegen oder erhalten wollen/müssen.
Zu Frage 2:
Eine Beschleunigung ist nur insofern möglich, als dass regelmäßig der Sachstand erfragt wird und auch von Seiten der Stadt, z.B. in der regelmäßig stattfindenden Versorgungsträgerbesprechungen, um bevorzugte Bearbeitung gebeten wird.
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Ö 15 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Gehwegerneuerung Rheinische Straße Vergabebeschluss | |||||
N 2 | Verkauf eines Grundstücks an der Jägerstraße | |||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||