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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Lärmaktionsplan für die Stadt Herne
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Barzik beantragt, den bereits im Umweltausschuss gefassten, geänderten Beschluss mit der Änderung zu übernehmen, dass die Formulierung „[…] aller denkbaren Maßnahmen […]“ verwendet wird.
Herr Bezirksbürgermeister Kortmann lässt über die Änderung abstimmen. Bei zwei Gegenstimmen wird die Änderung beschlossen.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).
Für die Umsetzung aller denkbaren Maßnahmen werden zu gegebener Zeit einzelne Maßnahmenbeschlüsse eingeholt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | FDP | Piraten-AL |
dafür: | 12 | 5 | 4 |
| 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 1 |
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| 1 |
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Enthaltung: |
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