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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neugestaltung Sud- und Treberviertel - mündlicher Bericht -    
Ö 2  
Enthält Anlagen
"Stadtteilmanagement Soziale Stadt Wanne-Süd . Vorstellung des Teams" - mündlicher Bericht -    
Ö 3  
Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Gestaltung privater Gebäudefassaden sowie zur Begrünung privater Hof- und Gartenflächen innerhalb des Gebietes "Soziale Stadt Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2018/0129  
Ö 4  
Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien zur Verwendung und Vergabe von Mitteln des Stadtteilverfügungsfonds für das Gebiet "Soziale Stadt Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2018/0131  
Ö 5  
Eintragung des Kiosks, Märkische Straße 31, Stadtbezirk Eickel, in die Denkmalliste der Stadt Herne gemäß § 3 des Denkmalschutzgesetzes NRW
Enthält Anlagen
2018/0004  
Ö 6  
Anfrage: Aufgegebenes Hallenbad in Eickel; Folgenutzung
Enthält Anlagen
2018/0194  
Ö 7  
Anfrage: Parkplatzsituation Görresschule / FH in Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2018/0198  
Ö 8  
Anfrage: Tiefbauarbeiten im Königsgruber Park
Enthält Anlagen
2018/0197  
Ö 9  
Antrag: Neugestaltung des Röhlinghauser Marktplatzes
Enthält Anlagen
2018/0200  
Ö 10  
Anfrage: Verkehrskonzept der Stadt Bochum zum Kreisverkehr Hordeler Straße (Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0196  
Ö 11  
Anfrage: Sicherheit für Radfahrer auf der Kurhausstraße / Dorneburger Straße
Enthält Anlagen
2018/0199  
Ö 12  
Lärmaktionsplan für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0148  
Ö 13  
Anfrage: Taktänderung der Linie 306
Enthält Anlagen
2018/0195  
    15.03.2018 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Rat der Stadt Bochum hat sich für einen durchgängigen Takt von 7,5 Minuten für die Linie 306 ausgesprochen.

Diese vordergründig zunächst zu befürwortende Regelung kann seitens der Stadt Herne, hier der Bezirksvertretung Eickel, aber erst aufgrund detaillierter Informationen bewertet werden.

In der WAZ wurde der Stadtsprecher Hüsken zitiert, der betonte, dass sich die Herner Verwaltung zunächst bei den zuständigen Stellen der Stadt Bochum „erkundigen“ssten.

 

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Wurde seitens der Verwaltung der Stadt Herne bereits ein Gespräch geführt und mit welchem Ergebnis?
  2. Wurde das eigene Gutachten der Stadt Herne, zugesagt für Anfang 2018, bereits beauftragt; wann ist mit belastbaren Ergebnissen zu rechnen?
  3. Welche Kosten belasten zur Zeit die Stadt Herne für den Betrieb der Straßenbahn Linie 306 und wie setzen sie sich zusammen (Kosten/Fahrt, Kosten/Fahrgast, Kosten/Jahr usw.)?
  4. Mit welchen zusätzlichen Kosten muss die Stadt Herne rechnen, wenn der Takt wie von Bochum geplant, auf 7,5-Minuten verdichtet wird?

 

Herr Becker beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Es wurde mit der Stadt Bochum vereinbart, dass die Gespräche erst nach Vorliegen der Ergebnisse der Verkehrserhebung aufgenommen werden.

 

Zu Frage 2:

Die Erhebung ist beauftragt; Ergebnisse werden im Laufe des zweiten Quartals 2018 vor-liegen.

 

Zu Frage 3:

Die Kostensituation zur Linie 306 lässt sich am Besten an Hand der Änderungen im VRR-Umlagensystem erläutern, das zwischen den kommunalen Gebietskörperschaften wirkt und die ab 2020 erfolgen werden.

Danach ergibt sich für die Stadt Herne auf der Basis aktueller Kosten- und Ertragsplanungen – unter Zugrundelegung des heutigen Fahrtenangebotes (10-Takt) - ein Finanzierungsbetrag von rund 1,13 Mio. €. Bei einer Leistung von zurzeit 239.000 Zugkilometern führt dies zu einem theoretischen Finanzierungsbetrag von 4,73 € je km. Erfahrungsgemäß ändern sich diese Angaben aufgrund der konkreten Einnahmen- und Aufwandssteigerungen, weshalb ein genauerer Betrag nicht genannt werden kann.

 

Zu Frage 4:  

Hierzu kann zurzeit noch keine konkrete Aussage getroffen werden, da die Mehrkosten (insbesondere für zusätzliche Fahrzeuge und Personal) noch von der Bogestra als Betreiber zu kalkulieren sind.

Ö 14  
Anfrage: Baufällige Brücke Bielefelder Straße / Nähe Sennestraße
Enthält Anlagen
2018/0201  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Gehwegerneuerung Rheinische Straße Vergabebeschluss      
N 2     Verkauf eines Grundstücks an der Jägerstraße      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung